Sozialrecht
Urteile zu § 112 SGB V – Seite 14
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
941 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 112 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
941 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Krankenhausvergütung · GKV-Leistungspflicht · Krankenhausplan · Zertifizierung nach JACIE · Stammzellentransplantation
Sozialrecht
Fallzusammenführung · Rechtsfigur des fiktiven wirtschaftlichen … · Wirtschaftlichkeitsvorbehalt bezieht sich nur auf den …
Sozialrecht
Aufwandspauschale für die Überprüfung der Abrechnung durch … · keine Abhängigkeit von fehlerhafter Abrechnung oder … · Prozesszinsen ab dem Tag der Rechtshängigkeit
Sozialrecht
Verordnung eines Vertragsarztes oder eines sonstigen an der … · Vergütung · Erforderlichkeit einer vorstationären Behandlung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
unzutreffende Kodierung einer Neben- als Hauptdiagnose · freiwillige vorprozessuale Übergabe von … · kein Beweisverwertungsverbot bei Zugang der Prüfanzeige …
Sozialrecht Aufgehoben
obligatorische Schlichtung bei Vergütungsstreitigkeiten · Leistungsklagen ab 1.8.2013 · Anrufbarkeit des Schlichtungsausschusses · Schlichtungsspruch ergeht in Form eines Verwaltungsakts
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kodierung einer intraoperativen Femurschaftfraktur bei … · Anwendung · Grundsatz von Treu und Glauben
Sozialrecht
kein Schlichtungsverfahren vor Klageerhebung bei … · Vergütungspflicht der Krankenkasse nach wirksamer …
Sozialrecht
Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 · kein Ausschluss durch einen unzureichenden Kurzbericht des … · Kausalität der MDK-Prüfung für ein Entfallen des Anspruchs … · Verzinsung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
unwirtschaftliche Behandlung · Vergütungsanspruch · kein Unterlaufen des umfassend geltenden …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unbefristete Obliegenheit des Krankenhauses zur Darlegung … · objektive Beweislast · Beweisverwertungsverbot für Behandlungsunterlagen wegen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung · Berechnung der DRG B68B · Kürzung um Verlegungsabschlag · Erstattung ohne Rechtsgrund
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anspruch der Krankenkasse auf Herausgabe von … · keine Verwirkung bei Geltendmachung kurz vor Ablauf der … · Gebot der Waffengleichheit wirkt einer Ungleichgewichtslage … · kein Vorrang vor gesetzlichen Wertungen des SGB 5 zum …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen · Verjährungsfrist von drei Jahren
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der individuellen Vereinbarung einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Geltung der Verjährungsfrist im … · kein Schlichtungsverfahren vor Klageerhebung · gerichtliche Geltendmachung nicht einklagbarer Forderungen … · Verstoß gegen den allgemeinen Justizgewährungsanspruch
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Fallzusammenführung · unvermeidbare Nebenwirkung einer Chemotherapie · Krankenkasse · kein Recht auf Einsicht in ärztliche Behandlungsunterlagen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überprüfbarkeit der Krankenhausbehandlung durch die … · Informationspflichten des Krankenhauses · Grundsatz von Treu und Glauben
Sozialrecht Aufgehoben
Abrechnungsprüfung durch den MDK · Schlichtungsverfahren vor Klageerhebung auch bei … · Garantie des effektiven Rechtsschutzes · Hemmung der Verjährung einer Vergütungsforderung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsaktsqualität eines Schiedsspruchs · Zulässigkeit der isolierten Anfechtungsklage · Umfang der gerichtlichen Kontrolle · Darlegung von Verstößen gegen verfahrensrechtliche …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einleitung der Prüfung von bezahlter Krankenhausvergütung … · keine Hemmung der Verjährung eines Erstattungsanspruchs … · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · kurze sozialrechtliche Verjährung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zahlung der Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Abgrenzung nicht operativer vollstationärer von … · Dauer · Umfang der Inanspruchnahme der Infrastruktur · stationäre Krankenhausbehandlung bei Entlassung vor Ablauf …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
keine Hemmung der Verjährung des Rückzahlungsanspruchs …
Sozialrecht Abgeändert
Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Behandlung · Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse bei Inanspruchnahme … · keine Erforderlichkeit bei nicht ausgeschöpfter notwendiger …
Sozialrecht Aufgehoben
keine Erforderlichkeit einer nachstationären Behandlung bei … · Zulässigkeit einer erforderlichen nachstationären … · Zusatzpauschalen nur bei Nichtabgeltung durch Fallpauschalen · Informationspflichten des Krankenhauses
Sozialrecht Aufgehoben
Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Diagnosebehandlung · Notwendigkeit einer vertragsärztlichen Verordnung · Behandlung medizinisch geeigneter Fälle ohne Unterkunft und … · Erforderlichkeit vor- oder nachstationärer Behandlungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Anforderungen an das Vorliegen und Fortbestehen eines … · keine Verzinsung des Erstattungsanspruchs nach § 44 SGB 1
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abrechnung · Vorliegen von Komplikationen bei Wiederaufnahme innerhalb … · Nebenwirkungen von Medikamenten · Chemotherapie
Sozialrecht Revision zurückgewiesen