Urteile zu § 112 SGB V – Seite 3

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

941 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 112 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

941 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7

Verlegung eines Patienten · Vorliegen eines sachlichen Grunds · kein Erfordernis einer Wirtschaftlichkeitsprüfung · Risiko von Mehrkosten bei sachgrundloser Verlegung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Transkatheter-Aortenklappen-Implantation (TAVI · Durchführung in einem Krankenhaus ohne herzchirurgische … · kein wissenschaftlicher Konsens

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 112. Kammer Urteil LS

Ausschluss · anderweitiger Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall · Empfänger laufender Leistungen der Grundsicherung nach dem … · Erfordernis eines zuerkennenden Verwaltungsakts des …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 15

Vorliegen einer stationären Krankenhausbehandlung · äußere Wendung · Risiko schwerwiegender Komplikationen · Vorhaltung besonderer Mittel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

kurzzeitige Notfallbehandlung auf der Intensivstation · Vorliegen einer stationären Krankenhausaufnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 17. Kammer Urteil LS

Aufrechnungsverbot des § 109 Abs 6 SGB 5 · abweichende Regelungen in der PrüfvV · enge Auslegung · Voraussetzungen des § 10 PrüfvV

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 6

Krankentransport von einem zum anderen Standort des … · Zuordnung zur Krankenhausbehandlung iSd § 39 Abs 1 S 3 SGB 5 · kein Vergütungsanspruch des Krankentransportunternehmens … · Vergütungspflicht des Krankenhauses auf zivilrechtlicher …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Behandlung einer Aszites bei bekannter Leberzirrhose · keine Behandlung der unheilbaren Leberzirrhose · Aszites als Hauptdiagnose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Einhaltung von Strukturmerkmalen · Erforderlichkeit einer Bescheinigung nach § 275d Abs 2 SGB 5 · Bestandsschutz in 2022 bis zur Rechtskraft einer … · Abrechenbarkeit von Leistungen nach OPS 8-98f

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 7

Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache · Krankenversicherung · Krankenhausvergütung · Zahlung der Krankenkasse unter Vorbehalt

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 35

Diagnosecode des systematischen Verzeichnisses des ICD-10-GM · keine Kodierung bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen … · landesvertragliche Regelung · kurze Zahlungsfristen für die Begleichung der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Kodierung der Nebendiagnosen B37.88 (Candidose an sonstigen … · Vorliegen einer Infektion

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Notwendigkeit einer vollstationären Krankenhausbehandlung · schwer chronifizierte) psychiatrische Erkrankung · Erforderlichkeit des Einsatzes besonderer Mittel des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS

Kodierung · Bestimmung der Hauptdiagnose bei Verlegung (hier: aufgrund … · Ressourcenverbrauch · Maßgeblichkeit des jeweiligen einzelnen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7

Konkretisierung des Wirtschaftlichkeitsgebotes im … · abschließende Zuweisung an die Vertragsparteien der … · Regelungen zur Fallzusammenführung · nur begrenzte gerichtliche Überprüfung auf Einhaltung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 17

Aufrechnung mit einem Erstattungsanspruch der Krankenkasse … · Aufrechnungsverbot im Landesvertrag nach § 112 Abs 2 S 1 Nr … · im Jahr 2015 außerhalb des Anwendungsbereichs der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Rostock 11. Kammer Urteil LS

Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Mitteilung · Geltendmachung der konkreten Höhe · Verweis auf ein Gutachten des MDK

Sozialrecht