Urteile zu § 112 SGB V – Seite 4

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

941 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 112 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

941 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 19

Veranlassung des Prüfverfahrens durch das Krankenhaus · Verletzung der Pflicht des Krankenhauses zur Übermittlung … · kein Anspruch auf die Aufwandspauschale nach § 275c Abs 1 S …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16

Verlegung eines Patienten in ein anderes Krankenhaus · Vorliegen eines sachlichen Grundes

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 91. Kammer Urteil LS

vorzeitige Verlegung · Verstoß gegen Versorgungsauftrag · Pflichtverletzung · Schadensersatz

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS

Fälligkeit · Vollständigkeit der Datenübermittlung nach § 301 SGB 5 · Anforderungen an die medizinische Begründung · Ingangsetzung der Prüffrist nach § 275 Abs 1c SGB 5

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Ulm 10. Kammer Urteil LS

Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Mitteilung · Geltendmachung der konkreten Höhe · Heranziehung der geprüften Krankenhausrechnung in Fällen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS

Voraussetzungen für die geriatrische frührehabilitative … · objektive Beweislast des Krankenhauses

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

stationäre Krankenhausbehandlung · äußere Wendung · physische und organisatorische Eingliederung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

Vergütung von Krankentransportleistungen bei stationären … · Verlegung von Patienten an andere Betriebsstätte des … · Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs 2 S 1 Nr 1 iVm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 1

Kodierung einer während der stationären Behandlung … · Verpflichtung des Krankenhauses zu umfassender und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 72

zielgerichtete irreversible Schädigung eines gesunden … · Erforderlichkeit einer ex ante bestehenden Überlegenheit … · Absehen von Prüfverfahren durch den Medizinischen Dienst … · auf Einwände des Krankenhauses beschränkte …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 41

Kodierung · Aortenklappenstenose bei angeborener bikuspidaler … · ICD-10-GM (2015) Q23.1 · Entscheidung des Schlichtungsausschusses nach § 19 KHG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 11

PrüfvV 2014 · Anwendbarkeit auf sachlich-rechnerische Prüfungen in 2016 · materielle Präklusionsregelung in § 7 Abs 2 S 2 bis 4 · Erfordernis der hinreichend konkreten Unterlagenanforderung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Neukodierung einer Nebendiagnose im gerichtlichen Verfahren … · keine Änderung des Streitgegenstands · keine Verwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen