Urteile zu § 115b SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

270 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 115b SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

270 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3

Begründung bei regelhaft ambulant durchführbarer Operation … · keine Ausschlussfrist · keine Korrektur iSd § 17c Abs 2a KHG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

regelhaft ambulant durchführbare Operation · Begründung der stationären Aufnahme · keine überspannten Anforderungen · keine Ausschlussfrist

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 5. Kammer Gerichtsbescheid LS

vollstationäre statt ambulante Behandlung · Begründung der Erforderlichkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
VG Magdeburg 6. Kammer Urteil LS

wirtschaftliche Interessen der Sozialversicherungen · Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse · Durchführung von Krankenfahrten

Verwaltungsrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 5

vollstationäre Krankenhausbehandlung · Teil der Behandlung außerhalb des Krankenhauses · multimodaler und multiprofessioneller Therapieansatz · Belastungserprobung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Altenburg 23. Kammer Urteil LS

ordnungsgemäße Abrechnung · stationäre Erbringung regelhaft ambulant erbringbarer … · allgemeine Kontextfaktoren · individuelle Kontextfaktoren

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

matrixassoziierte autologe … · kein medizinisches Erfordernis für die stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

besondere Einrichtung iSd § 17b Abs 1 KHG · Abrechnung nach Tagespauschalen · Verpflichtung zur Übermittlung eines OPS-Kodes · Erbringung der qualitativen und quantitativen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 23. Kammer Urteil LS

Anspruch auf Vergütung einer ambulanten Operation · intraoperative Laborleistung · präoperative Laborleistung · Abgrenzung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 15

Vorliegen einer stationären Krankenhausbehandlung · äußere Wendung · Risiko schwerwiegender Komplikationen · Vorhaltung besonderer Mittel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Altenburg 23. Kammer Urteil LS

formal ordnungsgemäße Abrechnung · Erfüllung der Informationsobliegenheiten · zugleich "auch ambulant" abrechenbare Leistung gem … · keine Verpflichtung des Krankenhauses zu weitergehender …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

keine vollstationäre oder teilstationäre … · neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode iSd § 135 SGB 5 · fehlende positive Empfehlung des G-BA zum … · Nichtvorliegen einer lebensbedrohlichen oder hiermit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7

Konkretisierung des Wirtschaftlichkeitsgebotes im … · abschließende Zuweisung an die Vertragsparteien der … · Regelungen zur Fallzusammenführung · nur begrenzte gerichtliche Überprüfung auf Einhaltung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS

Fälligkeit · Vollständigkeit der Datenübermittlung nach § 301 SGB 5 · Anforderungen an die medizinische Begründung · Ingangsetzung der Prüffrist nach § 275 Abs 1c SGB 5

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

besondere Einrichtung · Verpflichtung zur Übermittlung eines OPS · Erbringung qualitativer und quantitativer Leistungsmerkmale · Dokumentation der Leistungserbringung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen