DRG-Abrechnung · Krankenhausvergütung · SGB V § 417 · Zahlungsverpflichtung · Ambulante Leistung
Urteile zu § 115b SGB V – Seite 2
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
270 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 115b SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
270 Entscheidungen
Abrechnungsprüfung · Aufschlagszahlung · § 275c Abs 3 SGB 5 · zeitlicher Anwendungsbereich
Honorararzt im Plankrankenhaus · rechtsfähige Personengesellschaft (hier … · regelmäßig kein abhängiges Beschäftigungsverhältnis · anders bei Überwiegen der Merkmale einer abhängigen …
Vergütung von Krankentransportleistungen bei stationären … · Verlegung von Patienten an andere Betriebsstätte des … · Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs 2 S 1 Nr 1 iVm …
Notarzt im Rettungsdienst Brandenburg · Honorararztvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
überhöhte Abrechnung / Umgehung der GoÄ · Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten · Verwertung von Gutachten
vollstationäre Behandlung · lediglich teilstationäre Behandlung erforderlich · Vergütung nach Maßgabe eines fiktiven wirtschaftlichen …
Erfordernis der gesonderten ärztlichen Feststellung von … · hier: Herzkatheteruntersuchung
sachlich-rechnerische Richtigstellung · enge Verknüpfung von präanästhesiologischen Untersuchungen … · Abrechenbarkeit von EBM Nr 05310 (juris: EBM-Ä 2008) durch … · Abrechnung eines einheitlichen Behandlungsfalles durch …
Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit · Möglichkeit der fehlenden Abrechenbarkeit einer medizinisch … · Implantation eines Ereignisrecorders bei bestehenden … · Grundsatz "ambulant vor stationär"
zeitabschnittsweise Entstehung und Bewilligung von … · ständige Rechtsprechung des BSG · mittelbare Bestätigung durch den Gesetzgeber
hälftige Kostentragung durch jede Vertragspartei des … · keine erweiterte Auslegung · Grundsatz der Normenklarheit · keine Kostentragungspflicht der in das erweiterte …
Divergenz · keine formgerechte Bezeichnung einer Abweichung iS des § …
Liposuktion · partielle Einschränkung des Qualitätsgebots bei … · restriktive Auslegung außerhalb einer Erprobungs-Richtlinie · Voraussetzungen eines Anspruchs vor Erlass einer …
grundrechtsorientierte Leistungsauslegung · keine Erfassung von allgemeiner Vorsorge dienenden … · Voraussetzung eines begründeten Verdachts auf Vorliegen …
Erforderlichkeit der Entlassung des Patienten bei fehlender … · Unvereinbarkeit einer stattdessen erfolgenden Beurlaubung … · Aspekt der fiktiven wirtschaftlichen Alternativbehandlung
§ 115b SGB V · Einheitlicher Bewertungsmaßstab · Grundpauschale · Regelleistungsvolumina · Gleichbehandlung von Krankenhäusern und Vertragsärzten
Gestaltungsspielraum der Vertragspartner · Vereinbarung der Erbringung ambulanter Operationen, die in … · Regelung zur Finanzierung häuslicher Krankenpflege oder … · Zuständigkeit des Senats für Vertragsarztrecht
Vergütungsanspruch für ambulante Operation · Portimplantation zur Vorbereitung einer stationären … · Prüfung wirtschaftlichen Alternativverhaltens · Erbringung als vorstationäre Behandlung
Notwendigkeit einer vollstationären Behandlung bei …
sachlich-rechnerische Richtigstellung · Abrechenbarkeit der sog Unzeitgebühr (GOP 01100 EBM-Ä 2008 · „unvorhergesehene“ Inanspruchnahme des Vertragsarztes … · medizinisch nicht nachvollziehbare Ansatzfrequenz einer GOP
Aufnahmeuntersuchung nach Einweisung durch Notarzt · Abgrenzung · vorstationäre Behandlung · Notfallbehandlung
kein Verstoß gegen Art 12 Abs 1 GG
Praxisbesonderheit · Härtefall
selbstbeschaffte Leistung · Diabetes · Aufenthalt in einem Diabetes-Dorf · Unterkunfts- und Verpflegungskosten
Vergütungsanspruch des Rettungsdienstes · Verlegung von einer Klinik in eine andere Klinik desselben … · funktionaler Krankenhausbegriff · Verordnung der Krankentransportleistung durch den …
Praxisklinik · kein Krankenhaus im Sinne des § 107 Abs 1 SGB 5
Kostenerstattung · Medizinische Notwendigkeit · Sozialversicherungspflicht · Leistungsausschluss · Ambulante Behandlung