Urteile zu § 115a SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 115a SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

174 Entscheidungen

SG Berlin 51. Kammer Urteil LS

vorstationäre Krankenhausbehandlung · Nichteinleitung des MD-Prüfverfahrens · Erörterungsverfahren keine Zulässigkeitsvoraussetzung · keine Pflicht zur Vorlage der ärztlichen Verordnung der …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 5

vollstationäre Krankenhausbehandlung · Teil der Behandlung außerhalb des Krankenhauses · multimodaler und multiprofessioneller Therapieansatz · Belastungserprobung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 15

Vorliegen einer stationären Krankenhausbehandlung · äußere Wendung · Risiko schwerwiegender Komplikationen · Vorhaltung besonderer Mittel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

keine vollstationäre oder teilstationäre … · neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode iSd § 135 SGB 5 · fehlende positive Empfehlung des G-BA zum … · Nichtvorliegen einer lebensbedrohlichen oder hiermit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 22

Vergütungsanspruch des erstangegangenen Krankenhauses · konkludente stationäre Aufnahme · kurzzeitige Notfallbehandlung · zeitnahe Verlegung in ein anderes Krankenhaus

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Notfallbehandlung · Vergütungsanspruch nicht ausgeschlossen, wenn Versicherter … · Aufnahmeuntersuchung · keine konkludente Aufnahmeentscheidung durch Intubation und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS

ambulante Notfallbehandlung im Schockraum · Zurechnung zur vertragsärztlichen Versorgung · Abgrenzung zur stationären Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Behandlung leichter bis mittelschwerer depressiver Störungen · Erforderlichkeit der stationären Behandlung · Angaben zu Begleiterkrankungen oder sonstigen Gründen · fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

Vergütung von Krankentransportleistungen bei stationären … · Verlegung von Patienten an andere Betriebsstätte des … · Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs 2 S 1 Nr 1 iVm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 42

vollstationäre Behandlung · lediglich teilstationäre Behandlung erforderlich · Vergütung nach Maßgabe eines fiktiven wirtschaftlichen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 24

Aufnahmeuntersuchung nach Einlieferung durch den … · Klärung, ob stationäre Behandlung erforderlich und vom … · keine Aufnahme in das Krankenhaus · Notfallbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Vergütungsanspruch für ambulante Operation · Portimplantation zur Vorbereitung einer stationären … · Prüfung wirtschaftlichen Alternativverhaltens · Erbringung als vorstationäre Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen