Urteile zu § 115 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

112 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 115 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

112 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Anforderungen an eine ärztliche … · Arbeitsunfähigkeit am Entlassungstag · Entlassmitteilung bzw Datensatz zu Abrechnungszwecken des … · keine Beratungspflicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit · Möglichkeit der fehlenden Abrechenbarkeit einer medizinisch … · Implantation eines Ereignisrecorders bei bestehenden … · Grundsatz "ambulant vor stationär"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Notfallambulanz · Vergütung · Rechtmäßigkeit einer sachlich-rechnerischen Richtigstellung · Darlegungslast eines Krankenhauses im Abrechnungsverfahren …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Versorgungsvertrag zur Krankenhausbehandlung

Praxisklinik zum Abschluss nicht befugt · Festlegung in dreiseitigem Vertrag nach § 115 Abs 1 SGB 5 … · Verstoß gegen Bundesrecht · einheitlicher Verwaltungsakt zur Ablehnung des Abschlusses …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 10
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Rechtmäßigkeit der Fortführung von … · Wachstumsmöglichkeiten für unterdurchschnittlich …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil zitiert von 11
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Unzulässigkeit maßgeblicher Regelungen eines … · Berechtigung der Partner des Honorarverteilungsvertrages … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung im Jahr 2006 · Erbringung der Hauptleistung durch eigenes Personal · Begriff des Krankenhauses iS des Krankenversicherungsrechts · vom Krankenhaus veranlasste Leistung Dritter

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

vor- bzw nachstationäre Behandlung · Zusicherung von Komplexgebühren für Auftragsleistungen an … · rechtswidrige Zuweiservergütung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 11
Krankenversicherung – vorstationäre Krankenhausbehandlung

Verordnung eines Vertragsarztes oder eines sonstigen an der … · Vergütung · Erforderlichkeit einer vorstationären Behandlung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Abrechnungsfähigkeit · Zusatzpauschalen für Beobachtung und Betreuung · Transfusionen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen