Urteile zu § 115 SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

112 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 115 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

112 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Behandlung · Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse bei Inanspruchnahme … · keine Erforderlichkeit bei nicht ausgeschöpfter notwendiger …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 26
Krankenversicherung – Krankenhaus

keine Erforderlichkeit einer nachstationären Behandlung bei … · Zulässigkeit einer erforderlichen nachstationären … · Zusatzpauschalen nur bei Nichtabgeltung durch Fallpauschalen · Informationspflichten des Krankenhauses

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 17
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Diagnosebehandlung · Notwendigkeit einer vertragsärztlichen Verordnung · Behandlung medizinisch geeigneter Fälle ohne Unterkunft und … · Erforderlichkeit vor- oder nachstationärer Behandlungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 26
Vertragsärztliche Versorgung – Arzt im Notfalldienst

Erstversorgung · Laboruntersuchungen der Blutalkoholkonzentration und des … · grundsätzlich keine Basisversorgung des Notfalldienstes · Beurteilung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Diagnosebehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Behandlung · medizinisch geeigneter Fall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 1. Kammer Urteil
Vertragsärztliche Versorgung – ambulante Notfallversorgung

Aufspaltung der unterschiedlichen Leistungen durch … · ambulante Notfallleistungen durch Nichtvertragsärzte und … · Zuordnung zur vertragsärztlichen Versorgung · Vergütung und Höhe von Grund- und Zusatzpauschalen

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 71. Kammer Urteil
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

Wirksamkeit der Rücknahme eines Widerspruchs während des … · Vertretungsbefugnis · Zulässigkeit der Klage · Rechtmäßigkeit der Anpassung des Individualbudgets nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 31
Krankenversicherung – Versorgung mit häuslicher Krankenpflege

Schiedsspruch einer Schiedsperson kein Verwaltungsakt · öffentlich-rechtliche Leistungsbestimmung eines … · Leistungsbestimmung durch Urteil bei unbilligem … · Ersetzungsklage gegen Vertragspartner

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 24
Krankenversicherung – Krankenhaus

Mitteleinbehalt zur Anschubfinanzierung der integrierten … · Erlöschen des Einbehaltungsrechts · Grundvoraussetzungen für Mitteleinbehalt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Marburg 11. Kammer Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung Hessen

Honorarverteilungsvertrag · Einzelfallprüfung über Ausschluss einer Praxis von der …

Sozialrecht Aufgehoben