420 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
stationäre Pflege · Erbringung rein pflegerischer Maßnahmen durch ein … · Bestehen einer Zahlungsverpflichtung des … · Zulässigkeit einer hilfsweise erhobenen Klage des …
keine Kostenerstattung für Anschaffung, Ausbildung und … · keine unaufschiebbare Leistung iSv § 18 Abs 6 SGB 9 · fehlende Kausalität zwischen Leistungsablehnung und … · hier: endgültige Festlegung auf Erwerb und Selbstausbildung …
Transport mit Krankentransportwagen zu … · kein Vergütungsanspruch des Krankentransportunternehmers … · gesetzliche Ausgestaltung solcher Transporte als … · Erforderlichkeit der Nachfrage bei Abweichung von begehrtem …
Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Übernahme der Kosten durch das Land · Erstattungsanspruch ggü der Krankenkasse nach § 105 Abs 1 … · Einhaltung der Ausschlussfrist des § 111 S 1 SGB 10
kein Unfallversicherungsschutz bei Verschlucken ohne äußere … · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Schulabschlussfeier · Nahrungsaufnahme
Erwerbsfähigkeit iS des § 10 Abs 1 Nr 1 SGB 6 und des § 10 … · Erfolgsaussichten medizinischer Rehabilitationsleistungen · erhebliche Gefährdung der Erwerbsfähigkeit iS von § 10 Abs …
Sozialrecht– Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg11. SenatUrteil LS zitiert von 3
keine Beschränkung auf konkrete Behandlungsmaßnahmen möglich · Kostenerstattung nach § 13 Abs 3 S 1 SGB 5 · Vorfestlegung auf Krankenbehandlung bei einem nicht … · keine Übernahme der Behandlungskosten durch die Krankenkasse
Vorfestlegung auf bestimmte, nicht zugelassene Privatklinik · kein Kostenerstattungsanspruch bei Kenntnis oder grob … · keine Gutgläubigkeit bei fehlendem Attest der medizinischen …