Urteile zu § 11 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

420 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

420 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

Kassenärztliche Vereinigung · Ausschluss des Rückforderungsanspruchs und der Abtretung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenkassensatzung

Bonus für gesundheitsbewusstes Verhalten · Zuschüsse zu privaten Versicherungen · Ausgestaltungsfreiheit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Erstattungsanspruch nach § 13 Abs 4 SGB 5 · keine Ausweitung des Leistungskatalogs · medizinische Rehabilitation · stationäre Rehabilitationsleistung im EU-Ausland

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 8
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Sicherung des Krankenbehandlungserfolgs · sensomotorische Einlage · fehlende positive Empfehlung des Gemeinsamen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung

Tiefe Hirnstimulation bei schwerer Depression · neue Behandlungsmethode · Verfügbarkeit einer Standardtherapie · fehlendes Potenzial nach § 137c Abs 3 SGB 5

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Versorgung mit einem Rollstuhl und einem Rehabuggy · funktionsgleiche Mehrfachversorgung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig … · Anrechnungsausschluss von Zeiten des Bezuges von … · bereits höchstrichterlich geklärte Rechtsfragen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BGH VI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 5
Begriff der Erstversorgung durch Durchgangsarzt

Schadensersatz wegen angeblicher Behandlungsfehler

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Höchstanspruchsdauer · keine Anrechnung von Bezugszeiten von Verletztengeld in der … · Wortlaut als Grenze der Auslegung auch bei mutmaßlichem …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · 10% besseres Sprachverstehen im Freiburger Sprachtest · objektiv messbarer wesentlicher Gebrauchsvorteil eines … · keine Möglichkeit zur vertraglichen Regelung einer …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 8
Krankenversicherung – neue Behandlungsmethode

Hilfsmittel zur Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung · Lagerungsmatratze · Sperrwirkung des § 135 Abs 1 S 1 SGB 5 · kein Seltenheitsfall

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Wirtschaftlichkeit · Festbetrag · wesentlicher Gebrauchsvorteil

Sozialrecht Aufgehoben