Urteile zu § 11 SGB V – Seite 4

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

420 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

420 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Anspruch auf Übernahme einer Assistenzpflege während eines … · Gleichbehandlung mit Personen nach dem SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 12
Krankenversicherung – Satzungsbefugnis der Krankenkassen

Ermächtigung zur Einführung von … · Unzulässigkeit der Ausweitung des gesetzlich zugelassenen … · allgemeiner öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Bezugsdauer von Verletztengeld · keine Anrechnung auf die Anspruchsdauer des Krankengeldes

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Elternteil-Kind-Maßnahme

Mitversorgung eines Begleitkindes als Annex der als … · kein eigener Anspruch des Begleitkindes · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · hier: keine Erstattung der Kosten für Mitversorgung eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versorgungsmanagement

Vertragsschluss mit privaten Beratungsunternehmen zwecks … · Aufsichtsbehörde · Verpflichtung zur Kündigung solcher Verträge

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil
Krankenversicherung – fingierte Genehmigung

Sachleistungs- und Kostenerstattungsansprüche · Nichtanwendung des § 45 Abs 1 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 81. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Unterkieferprotrusionsschiene

kein Leistungsanspruch mangels positiver Empfehlung des … · Verpflichtung zur Antragstellung auf Durchführung eines …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · Anwendbarkeit auf alle bis 31.12.2017 nicht fristgerecht … · kein Anwendungsausschluss durch § 13 Abs 3a S 9 SGB 5

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Aufsichtsbehörde

Zustimmung zu einem Vorstandsdienstvertrag · Beschränkung auf Rechtskontrolle · maßgebliches Kriterium für die Angemessenheit der … · Regelungen zur Anpassung der Vergütung durch eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Elektrorollstuhl · keine Leistung der medizinischen Rehabilitation iSv § 13 … · Anwendungsbereich der Genehmigungsfiktion · Rechtmäßigkeit eines Rücknahmebescheids in Fällen einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Anspruch auf stationäre Rehabilitationsmaßnahme abgelehnt

Rehabilitationsleistung · posttraumatische Belastungsstörung · ambulante Therapie · Medizinischer Dienst · Sozialrechtliche Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · geringfügige Unterbrechung · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Kaufen eines "Coffee-to-go" im Vorübergehen

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 60
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Kopforthesenbehandlung · "Neuheit" der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom … · Erforderlichkeit einer zeitnahen Bewertung innovativer … · demokratische Legitimation des GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 34
Krankenversicherung – keine Kostenerstattung für eine Kopforthesenbehandlung

keine Leistung der medizinischen Rehabilitation · Fristbeginn gem § 13 Abs 3a SGB 5 frühestens mit … · Ermittlung des Krankheitswertes bzw der … · Verfassungsmäßigkeit der Rechtsetzung durch den GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 67
Krankenversicherung – behandlungsbedürftige Krankheit

Schädelasymmetrie im Säuglingsalter · Erforderlichkeit von medizinischen Vorsorgeleistungen · Kopforthesenbehandlung · Kostenerstattungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 51
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Beurlaubung eines stationär behandelten Versicherten · Einwilligung in die Unterbrechung · Absicht der Wiederaufnahme · Fortsetzung der Behandlung in überschaubarem Zeitraum

Sozialrecht Aufgehoben