Urteile zu § 11 SGB V – Seite 5

versicherte Tätigkeit · sachlicher Zusammenhang · betriebliche Tätigkeit · mündlicher Arbeitsvertrag

stationäre Liposuktion

stationäre medizinische Rehabilitation · § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 steht einer fingierten Genehmigung … · Unterscheidung vom Erstattungsanspruch aus § 13 Abs 3a S 7 … · Rechtsfolgen bei Fristversäumnis

Zuständigkeit · unzuständiger Leistungsträger · gesetzliche Unfallversicherung · gesetzliche Krankenkasse

zuständiger Leistungsträger · unzuständiger Leistungsträger · gesetzliche Krankenkasse · gesetzliche Unfallversicherung

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Unterscheidung zwischen Sachleistungs- und … · Verweis des Satz 9 auf die Regelungsbereiche … · Bindung der Gerichte an Gesetzestext

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a S 6 SGB V · Hörgeräteversorgung · Leistung der medizinischen Rehabilitation · Rechtsfolgen der Weiterleitung nach § 14 SGB IX

Genehmigungsfiktion · Zuordnung von Hilfsmitteln zu den Leistungen der … · medizinische Rehabilitationsleistungen in § 13 Abs 3a S 9 …

Antrag auf medizinische Rehabilitation · Fiktion des § 116 Abs 2 SGB 6 · Rücknahme des fiktiven Rentenantrags durch den Versicherten · erforderliche Zustimmung der Krankenkasse

Besorgnis der Befangenheit aufgrund der hauptamtlichen …

Genehmigungsfiktion bei Nichtentscheidung eines Antrags auf … · Zulässigkeit eines Naturalleistungsanspruchs bei Umsetzung …

Normkonkretisierung · Arzneimittel · Zweckmäßigkeit · Nutzen

kein Zuschuss für eine zusätzliche Vorsorgeuntersuchung bei …

keine kostenlose private Auslandskrankenversicherung durch …

Erstellung eines Gutachtens · Grenze der erlaubten Mitarbeit einer Hilfsperson · sozialgerichtliches Verfahren · Kostenentscheidung

Leistungsanspruch hinsichtlich eines fortschrittlicheren … · Gleichziehen mit Nichtbehinderten keine Voraussetzung für …

Abweichung nur in besonderen Ausnahmefällen · Verbindlichkeit der Häuslichen Krankenpflege-Richtlinie · Verfassungsmäßigkeit der Nr 26 des Leistungsverzeichnisses

klare Unterscheidung zwischen Sachleistungs- und … · Regelungsabsicht · Genehmigungsfiktion

Anspruch auf Bewilligung eines Persönlichen Budgets mit … · höchstpersönlicher Anspruch · Erlöschen bei Tod des Antragstellers · Zweckbindung des Persönlichen Budgets

kein Wechselrecht, solange die gewählte Krankenkasse weder … · Verfassungsmäßigkeit · keine Diskriminierung iSd Behindertenrechtskonvention

sachlicher Zusammenhang · Fahrt von der Wohnung der Freundin · erhebliche Wegstreckenverlängerung · ständige Familienwohnung: elterliche Wohnung

gleichzeitige Zahlung von Verletztengeld aufgrund einer … · eingrenzende Auslegung der Ausschlussregelung des § 11 Abs … · Verfassungsmäßigkeit

Erweiterung des Anspruchs lediglich durch in dem Management …

Anspruch auf erneutes Funktionstraining · Aktualisierung der Bewegungsabläufe

Therapiebegleitung · SGB IX · Sozialhilfe · Behinderung · Kostenübernahme

vollstationäre Pflege · Anerkennungsbetrag · aktivierende Pflege · Pflegestandard

Eingliederungshilfe · Versorgung mit zahnimplantologischen Leistungen · extremer Würgereiz ist eine willentlich nicht … · Behandlungsziel kann ausschließlich die Wiederherstellung …

Hörgerät · keine Begrenzung des Sachleistungsanspruchs durch …

landwirtschaftliches Unternehmen · landwirtschaftliche Tätigkeit · Viehhaltung · Weidewirtschaft

Verfahrensmangel · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Verletzung des § 153 Abs 4 SGG nur bei grober …

Hörgerät · keine Begrenzung des Sachleistungsanspruchs durch …