Urteile zu § 11 SGB V – Seite 6

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

420 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

420 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Erstattung von Fahrt- und Unterkunftskosten

ambulante Rehabilitationsleistung · Anpassung von Orthesen kein konzentriertes Zusammenwirken … · Unmöglichkeit der Verurteilung eines beigeladenen SGB … · Ausschluss von Leistungen nach dem SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 9
Krankenversicherung – Versagung einer Satzungsgenehmigung

keine Leistungsausweitung der Leistungen zur künstlichen … · Ehe ist Grundlage für eine erhöhte Belastbarkeit der … · Zulässigkeit der Aufsichtsklage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Gemeinsamer Bundesausschuss

Heilmittel-Richtlinie · Anspruch auf podologische Leistungen nur bei diabetischem … · kein Verstoß gegen Gleichbehandlungsgrundsatz · Hilfe zur Pflege

Sozialrecht Aufgehoben
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 6
Wettbewerbsverstoß eines Apothekers

Versorgung von Patienten einer Universitätsklinik bei …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Eigentumsübertragung · notarieller Schenkungsvertrag · Vereinbarung einer dauernden Last

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 3
Krankenversicherung – Heilmittel

keine Begrenzung des Erstattungsanspruchs eines Trägers der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Rechtsschutzbedürfnis eines Leistungsträgers · analoge Anwendung des § 37 Abs 4 SGB 5 für die Zeit eines … · Beachtung des Gleichbehandlungsgebotes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen