Urteile zu § 11 SGB V – Seite 7

Erfolgsaussichten einer weiteren Drogenentwöhnungsbehandlung

Fahrkostenübernahme

OTC-Übersicht · spastische Abdominalbeschwerden beim Reizdarmsyndrom · Buscopan-Dragées · schwerwiegende Erkrankung (verneint

Antragsrecht des Deutschen Behindertenrats · angemessene Vorkehrung zur Vermeidung der Diskriminierung … · Nichtbestehen einer allgemeinen Fürsorgepflicht der … · sozialgerichtliches Verfahren

sachlicher Zusammenhang · Alkoholisierung · Leistungsabfall · Leistungsausfall

keine Verletzung von Verfassungs- oder Völkerrecht · UN-konventionsrechtliches Diskriminierungsverbot entspricht …

Prüfung der Voraussetzungen einer Beteiligung des beklagten …

Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte · medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in … · stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie … · Anspruch für Versicherte der gesetzlichen …

keine auswärtige Unterbringung

Voraussetzungen der Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Leistungsberechtigung

Voraussetzungen der Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · medizinische Rehabilitation

keine Abhängigkeit des Zugangs zur Hilfsmittelversorgung … · Erfüllung der gesetzlichen Beratungspflichten durch einen … · Abgrenzung der Aufgaben von der Verantwortung der Ärzte und … · Abgabe auch von Betrieben ohne Stomatherapeuten mit …

mittelbare Unfallfolge · Feststellung · Anspruch · Ermächtigungsnorm

stationäre medizinische Rehabilitationsmaßnahme zu Lasten … · Anschlussheilbehandlung nach Lebendorganspende · spezialgesetzlicher Erstattungsanspruch des …

Krankenkasse · Erlöschen der Sachleistungspflicht bei Kassenwechsel · sozialgerichtliches Verfahren · Weiterverfolgung des Klagebegehrens

Zielrichtungen des Behinderungsausgleichs · Grundbedürfnis auf Erschließung eines körperlichen Freiraums · Bestimmung des Nahbereichs · Nichtanwendung der Maßstäbe zur …

Maßnahmen der Intensivierten Rehabilitationsnachsorge

Unterlassungszwang · Verschlimmerung · Wideraufleben · Atemwegserkrankung

Ausschluss des Anspruchs auf Versorgung mit Sehhilfen für …

uneingeschränkte Prüfung durch Sozialgerichte

Übergang von Schadensersatzansprüchen gegen Drittschädiger … · keine Verfolgung von Schadensersatzansprüchen gegenüber … · kein Aufrechnungsanspruch des Sozialhilfeträgers

Anspruch auf Freistellung von Taxikosten unterliegt nicht … · keine Kostenerstattung als selbstbeschaffte Leistung · keine Vermeidung einer gebotenen Krankenhausbehandlung · kein Therapieschema mit hoher Behandlungsfrequenz nach …

kein Ausschluss von Erstattungsansprüchen · nachrangige Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers im … · Anspruch auf "Erweiterte ambulante Physiotherapie" als …