Urteile zu § 12 SGB V – Seite 12

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.983 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.983 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Festsetzung des Erstattungsbetrags für Betmiga™ (Wirkstoff … · Schiedsstelle · Beurteilungsspielraum · Kostenspanne für die Jahrestherapiekosten der zweckmäßigen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Schiedsstelle nach § 130b Abs 5 SGB 5

Ansetzung von Jahrestherapiekosten der zweckmäßigen … · Abweichung von der Angabe im Nutzenbewertungsbeschluss des … · kombinierte Anfechtungs- und Bescheidungsklage statthaft · Klagebefugnis

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 51. Kammer Beschluss
Krankenversicherung – einstweiliger Rechtsschutz

Streit über vorläufige Übernahme der Kosten einer … · bislang keine arzneimittelrechtliche Zulassung in Europa · Anspruch auf Versorgung mit einer GPS Soft-Orthese in … · Unrichtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung bei fehlendem …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Versorgung mit zuzahlungspflichtigen Hörgeräten · keine Einwendung von Messungenauigkeiten gegen … · keine Abschläge für Messungenauigkeiten oder Schwankungen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

kein Anspruch auf Versorgung mit dem Therapiegerät … · Hilfsmittel zur Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung · fehlende positive Empfehlung des G-BA

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Krankenhaus

Entlassung eines Versicherten trotz erwarteter und später … · Nichtabwarten der zeitnahen histologischen Absicherung · Anspruch auf Vergütung fiktiven wirtschaftlichen … · Wirtschaftlichkeitsgebot

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

drohende Erblindung aufgrund eines postoperativen zystoiden … · wertungsmäßige Vergleichbarkeit mit einer … · kein Anspruch auf Versorgung mit Iluvien bei zusätzlichem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 6
Vertragsärztliche Versorgung – Arzneimittel

Vorliegen der Verkehrsfähigkeit nach dem Arzneimittelrecht · keine unbedingte Verordnungsfähigkeit zulasten der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Neuruppin 20. Kammer Gerichtsbescheid
Erstattung und Versorgung mit ambulanten Liposuktionen

Kostenerstattung · Medizinische Notwendigkeit · Sozialversicherungspflicht · Leistungsausschluss · Ambulante Behandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 9. Kammer Urteil
Krankenversicherung – Kostenerstattung

PET-CT bei Prostatakarzinom zum Staging · neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode · Anspruch aus § 2 Abs 1a SGB 5 · lebensbedrohliche oder regelmäßig tödliche Erkrankung

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 18
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Kodierung · Zusatzkode für die Implantation einer modularen … · Forderung eines Zusatzentgelts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 9
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

grundrechtsorientierte Leistung außerhalb einer klinischen … · Wirtschaftlichkeitsgebot · Erfordernis der Aufklärung über konkret-individuelle … · Fallzusammenführung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 40
Krankenversicherung – Krankenhaus

stationäre Behandlung weder entsprechend dem Qualitätsgebot … · kein Vergütungsanspruch trotz preisrechtlicher Vereinbarung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung – Krankenhaus

kurative Behandlung bei grundrechtsorientierter Leistung … · kein Vergütungsanspruch · Erfordernis der Dokumentation von Aufklärung und … · hier: fremd-allogene Stammzelltransplantation bei …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 15
Krankenversicherung – Antrag auf Behandlung im EU-Ausland

sachlicher Anwendungsbereich des § 13 Abs 3a SGB 5 · keine Verlängerung der gesetzlichen Fristen für den … · Wirksamkeit einer fingierten Genehmigung · Rücknahme nach § 45 SGB 10

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 23
Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier

Elektrorollstuhl) - Genehmigungsfiktion …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 122
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsstreitigkeit · Normvertrag · Aufrechnung · genaue Benennung des Leistungs- und Erstattungsanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen