Urteile zu § 12 SGB V – Seite 13

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.983 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.983 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss
Hilfsmittel: ärztliches Behandlungskonzept

neue Behandlungsmethode · keine Empfehlung durch den GBA · Erforderlichkeit der Empfehlung offengelassen · Folgenabwägung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

einstweilige Anordnung auf Versorgung mit einem Hilfsmittel · Fehlen eines Anordnungsgrunds · zeitnahe Vorlage eines zur Sachverhaltsaufklärung … · Möglichkeit zum Erwerb des begehrten Hilfsmittels auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Arbeitsunfähigkeit

Zustimmung zum Auslandsaufenthalt in einem Mitgliedsstaat … · Sanktionierung der mangelnden Teilnahme an einer ärztlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Autoschwenksitz für multipel schwerstbehinderten Menschen

mittelbarer Behinderungsausgleich · Teilhabe am Familienleben · kein Anspruch aus dem Recht der gesetzlichen Kranken- und … · Anspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 38
Krankenversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung

Methoden, die lediglich das Potential einer erforderlichen … · kein Anspruch als Regelleistung · Anspruch als Zusatzleistung im Rahmen von … · hier: stationäre Liposuktion

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hörgeräteversorgung

zuständiger Rehabilitationsträger · teilweise Weiterleitung des Rehabilitationsantrags nach … · Kostenerstattungsverfahren · kein Anspruch auf höherwertige Versorgung bei einem um …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versorgungsmanagement

Vertragsschluss mit privaten Beratungsunternehmen zwecks … · Aufsichtsbehörde · Verpflichtung zur Kündigung solcher Verträge

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 12
Krankenversicherung – Genehmigungsfiktion

Begrenzung auf erforderliche Leistung · Verwaltungsakt · Wirksamkeit der Genehmigungsfiktion

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil
Krankenversicherung – fingierte Genehmigung

Sachleistungs- und Kostenerstattungsansprüche · Nichtanwendung des § 45 Abs 1 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 72. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung einer neuen Behandlungsmethode · Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative …

Sozialrecht