Urteile zu § 12 SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.983 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.983 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Streit über Gewährung einer Abdominoplastik sowie einer … · lediglich geringfügige Funktionsbeeinträchtigung · kein schwerwiegendes Krankheitsbild · keine Entstellung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Erfordernis einer ärztlichen Feststellung der … · unmittelbare persönliche Untersuchung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Vertragsärztliche Versorgung – Feststellung eines sonstigen Schadens

Einsatz eines Unterschriftenstempels · Verletzung der Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung · kein bloßer Formfehler · kein unverhältnismäßiger Eingriff in die …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abrechnungsprüfung · kein nachträglicher Wegfall der Erfüllungswirkung einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Krankenversicherung – Schiedsspruch

Herstellungszuschlag für die Zubereitung parenteraler … · Beurteilungsspielraum

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Ermächtigung des GKV-Spitzenverbandes zur Aufhebung von … · keine Erreichung des Wirtschaftlichkeitsgebotes durch den … · keine Erforderlichkeit der vorherigen Aufhebung des … · Klagebefugnis

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kind unter drei Jahren · Sitzschale mit Untergestell · Besuch einer Kindertageseinrichtung · Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Urteil LS
Rehabilitation und Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Krankenversicherung · Antrag auf Hörgeräteversorgung · Bewilligung des Festbetrags durch die Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Gabe von Apherese-Thrombozytenkonzentraten Anfang 2014 · Qualitätsgebot · allgemein anerkannter Stand der medizinischen Erkenntnisse · Richtlinie der Bundesärztekammer

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Rehabilitation und Teilhabe

Hilfsmittelversorgung · Hörgerät · Erstattung der den Festbetrag übersteigenden Kosten · umfassende Prüfung des Antrags in Bezug auf alle in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Nichteinhaltung von Qualitätsvorgaben der MHI-RL · kein Wegfall des Vergütungsanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abrechnungsprüfung · Krankenkasse · rechtliche und tatsächliche Einwände · Ausschluss der Prüfgegenstände, die mit der abschließenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Nichteinhaltung von Qualitätsanforderungen der KiOnRL · Verstoß gegen das Qualitätsgebot · Vergütungsausschluss trotz fehlender Festlegung der Folgen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

teilstationäre Krankenhausbehandlung · Nichtbeachtung von Dokumentationsanforderungen · richterliche Beweiswürdigung · keine zwingenden Rückschlüsse auf das tatsächliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Überfestbetragshörgerät · Anwendung des Freiburger Einsilbertests · Messung eines prozentualen Hörgewinns im Sprachverstehen im … · Beurteilung des Vorliegens eines erheblichen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – stationäre Liposuktion

normativer Charakter der Anl 1 der „Richtlinie des … · Nichtigkeit des Beschlusses zur befristeten Aufnahme der … · nicht an Erprobung teilnehmendes Krankenhaus · Wirksamkeit der Qualitätsanforderungen der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung

Tiefe Hirnstimulation bei schwerer Depression · neue Behandlungsmethode · Verfügbarkeit einer Standardtherapie · fehlendes Potenzial nach § 137c Abs 3 SGB 5

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Vertrag zur Versorgung mit Verbandmitteln

§ 55 SGB 10 als Rechtsgrundlage · Abschluss im Open-House-Verfahren · kein Verhandlungsanspruch entsprechend § 127 Abs 1 S 3 SGB 5 · Nichtanwendbarkeit des Vergaberechts

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Behindertenrecht – neue Eingliederungshilfe als neue Leistung

keine Funktionsnachfolge des Eingliederungshilfeträgers · vor dem 1.1.2020 erlassener Eingliederungshilfebescheid · Erledigung auf sonstige Weise · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Neuromodulationsanzug "EXOPULSE Mollii Suit" zur Behandlung … · neue Behandlungsmethode · Sperrwirkung des § 135 Abs 1 S 1 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen