Urteile zu § 12 SGB V – Seite 5

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.983 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.983 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Nichterfüllung von Mindestanforderungen einer … · kein automatischer Vergütungsausschluss · Regelungskompetenz des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · vollständiger Wegfall des Vergütungsanspruchs nur dann …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Verlegung eines Patienten in ein anderes Krankenhaus · Vorliegen eines sachlichen Grundes

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Auftragsvergabe an den Leistungserbringer · Charakter eines durch den Versicherten anfechtbaren … · Haarersatz aus Echthaar statt aus Kunsthaar bei … · kein allgemein anerkannter Stand medizinischer Erkenntnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Osnabrück Gerichtsbescheid
Versorgung mit Cannabis
Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 26
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Steh- und Gehtrainer Innowalk · untrennbarer Bestandteil einer Behandlungsmethode · Fehlen einer positiven Bewertung durch den Gemeinsamen … · keine wesentlichen, bisher nicht geprüften Änderungen im …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Konkretisierung des Wirtschaftlichkeitsgebotes im … · abschließende Zuweisung an die Vertragsparteien der … · Regelungen zur Fallzusammenführung · nur begrenzte gerichtliche Überprüfung auf Einhaltung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Versorgung mit einer patientenindividuell angefertigten … · Wirtschaftlichkeitsgebot

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Hilfsmittelversorgung – Hörgerät

gleiche Grundsätze im sozialen Entschädigungsrecht und im … · Festbetragsregelung · Freiburger Sprachtest · Vergleichsmessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch

kein Vorliegen eines anfechtbaren Verwaltungsakts für die … · jährliche MRT-Untersuchung der weiblichen Brust · Leistungsumfang gem Anl I Nr 9 MVVRL · Rezidivrisiko eines invasiv-lobulären Mammakarzinoms

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Verlegung eines Patienten in ein anderes Krankenhaus · Vorliegen eines sachlichen Grundes

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 18
Krankenversicherung – Arzneimittelvergütung

Abrechnungsfähigkeit des Verwurfs von … · Hilfstaxe als vertragliche Vergütungsbestimmung · gerichtlich nur begrenzt überprüfbarer Gestaltungsspielraum

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 8
Krankenversicherung – Nutzenbewertung von Arzneimitteln

Nutzenbewertung nur Bewertung des medizinischen … · keine Nutzenbewertung ohne bestimmbare zweckmäßige … · zulassungsrechtlicher Solist · Off-Label-Use keine zweckmäßige Vergleichstherapie

Sozialrecht Aufgehoben