Urteile zu § 12 SGB V – Seite 6

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.983 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.983 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Versicherungspflicht bzw -freiheit · aus-/weitergebildete Dentalhygienikerin · ärztliche Leistung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung · OPS 8-98b (Andere neurologische Komplexbehandlung des … · Mindestmerkmal des unmittelbaren Zugangs zu … · Voraussetzungen an die höchstens halbstündige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

keine Kostenerstattung für Anschaffung, Ausbildung und … · keine unaufschiebbare Leistung iSv § 18 Abs 6 SGB 9 · fehlende Kausalität zwischen Leistungsablehnung und … · hier: endgültige Festlegung auf Erwerb und Selbstausbildung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 22
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Implantation von Coils bei chronisch-obstruktiver … · Potentialleistung · Feststellung der Verfügbarkeit einer Standardmethode · fehlende Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch

vertragsärztliches Systemversagen · nach oben abweichende Gebührenhöhe (§ 2 GOÄ 1982 · Verpflichtung zur Übernahme der Mehrkosten durch die …

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 39
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 · Antrag auf Genehmigung · Mitteilung des Inhalts der geplanten Verordnung · Vorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Herstellerrabatt gem § 130a SGB 5

Zulässigkeit der Anknüpfung des vertraglich vereinbarten … · keine Anrechnung des Abschlags auf den Rabattbeitritt zu … · nur beschränkt überprüfbarer Ermessensspielraum

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Durchführung einer Transkatheter-Aortenklappen-Implantation … · Verstoß gegen Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot · kein Vergütungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen