Urteile zu § 12 SGB V – Seite 8

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.983 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.983 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss LS

Behinderungsausgleich · Austausch einer vorhandenen höherwertigen Versorgung … · individuelle Krankheitsentwicklung · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Arzneikostenregress · Krankenhausambulanz · Bezug von Arzneimitteln nicht über die Krankenhausapotheke · kein diesbezüglicher Verstoß gegen Wirtschaftlichkeitsgebot …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Arzneimittelversorgung · Einschlusskörpermyositis (IBM · kein Vorliegen einer Behandlungsmethode nach § 137c SGB 5 … · Anspruch auf ein verschreibungspflichtiges …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

Transkatheter-Aortenklappen-Implantation (TAVI) in einer … · Verstoß gegen das Qualitätsgebot · kein Vergütungsanspruch des Krankenhauses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Implantation eines Medizinprodukts außerhalb der vom … · Verstoß gegen Qualitätsgebot

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS

neue Untersuchungsmethode · optische Kohärenztomografie (OCT) bei posteriorer Uveitis · fehlendes Bewertungsverfahren des Gemeinsamen … · kein Systemversagen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss

keine Leistungsbeschränkung auf den Festbetrag in einem … · Voraussetzungen eines Anspruchs auf eigenanteilsfreie … · Festbetragsarzneimittel oberhalb des Festbetrags · Xalacom

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Echthaarperücke · Erfüllung des Sachleistungsanspruchs durch Übernahme des im … · kein Recht des Leistungserbringers auf Zuzahlung durch den … · Anspruch des Leistungserbringers auf Mehrkosten nur bei …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 5

keine Klagebefugnis der Gesamtvertragspartner gegen … · erstinstanzliche Zuständigkeit des LSG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 2

Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit · Möglichkeit der fehlenden Abrechenbarkeit einer medizinisch … · Implantation eines Ereignisrecorders bei bestehenden … · Grundsatz "ambulant vor stationär"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS

Nutzenbewertungsverfahren für im betreffenden … · Verhältnis zu einem abgeschlossenen … · direktvertriebenes Arzneimittel · Neuheit eines Wirkstoffs bei Unterlagenschutz

Sozialrecht Klage abgewiesen