Urteile zu § 12 SGB V – Seite 9

teilstationäre multimodale Schmerztherapie · Erforderlichkeit der Krankenhausbehandlung · nicht ausgeschöpfte ambulante Behandlungsmöglichkeiten · kein Anhaltspunkt für eine von vornherein aussichtlose …

Verkehrsfähigkeit lediglich aufgrund fiktiver Zulassung · kein Anspruch auf Verordnung zur Behandlung eines … · keine Kostenübernahme nach Grundsätzen des Off-Label-Use …

Anforderungen des allgemeinen Qualitätsgebots · Verpflichtung des Krankenhauses zur Beachtung von … · grundsätzlich anerkannte Methode ohne Regelung oder … · Verpflichtung zur Beschreitung des Wegs des gesicherten …

Pflicht des GKV-Spitzenverbandes zur Beobachtung des … · Verhandlung über Erstattungsbeträge auf Grundlage der … · Notwendigkeit einer Anpassung des Erstattungsbetrags bei …

open-house-Verfahren für im Wege des Sprechstundenbedarfs … · Bildung wirkstoffübergreifender Fachgruppen · keine Willkür bei Zusammenfassung mehrerer Wirkstoffe mit … · anders als bei Exklusivvertragsabschlüssen bei …

Regress · Vernichtung von Impfstoffen aufgrund eines technischen … · Kostenrisiko des Vertragsarztes

Begrenzung auf den Festbetrag

Notwendigkeit einer stationären psychotherapeutischen … · keine Rangfolge zwischen stationärer Krankenhausbehandlung …

Hörgerät · unmittelbarer Behinderungsausgleich · Hören und Verstehen bei störenden Umgebungsgeräuschen und … · keine Beschränkung durch von der Krankenkasse vorgefertigte …

Rechtsprechung des BSG zu neuen Behandlungsmethoden im … · Implantation von Lungencoils als Potentialmethode · COPD im Stadium IV als schwerwiegende Erkrankung ohne … · Einhaltung der Regeln der ärztlichen Kunst

Aufnahmeuntersuchung nach Einlieferung durch den … · Klärung, ob stationäre Behandlung erforderlich und vom … · keine Aufnahme in das Krankenhaus · Notfallbehandlung

Selbsteintrittsrecht der Aufsichtsbehörde bei Verhinderung … · nur bei genereller Verweigerung der Führung eines oder … · Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten · Beauftragung und Vergütung der BZgA durch den …

Auslegung der 2014 geschlossenen Prüfverfahrensvereinbarung … · PrüfvVbg als materielle Präklusionsregelung · Unzulässigkeit einer Änderung eines zu Abrechnungszwecken …

frühe Nutzenbewertung · Festlegung eines Erstattungsbetrags · Bindungswirkung von Beschlüssen des GBA · Vorrang des Wortlauts des Beschlusses

materielle Beschwer · Beeinträchtigung subjektiver Rechte durch die … · Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung

Valplast-Interimsprothese · Einschlägigkeit von Teil B Nr 5.1 der … · keine neue, eigenständig zu bewertende Behandlungsmethode

Voraussetzungen der Versorgung eines hörgeschädigten …

Liposuktion · partielle Einschränkung des Qualitätsgebots bei … · restriktive Auslegung außerhalb einer Erprobungs-Richtlinie · Voraussetzungen eines Anspruchs vor Erlass einer …

Hörgerät · Anspruch auf bestmögliche Angleichung an das Hörvermögen … · Kostenerstattung über den Festbetrag hinaus · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts des unbedingten …

Auslandsaufenthalt · weitgehend im Rechtsraum der EU · Anspruch auf Zustimmung der Krankenkasse

Kostenrisiko für Beschaffung der Mittel für erforderliche … · fehlende Verfügbarkeit von Gebinden nur der benötigten … · Zusatzentgelt nach § 6 Abs 2 KHEntgG

Erforderlichkeit der Entlassung des Patienten bei fehlender … · Unvereinbarkeit einer stattdessen erfolgenden Beurlaubung … · Aspekt der fiktiven wirtschaftlichen Alternativbehandlung

Anspruch auf Versorgung mit einem elektromotorunterstützten … · Krankenbehandlung · Behinderungsausgleich · fehlende Notwendigkeit

Verfassungsmäßigkeit