Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 133 SGB V – Seite 2
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
127 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
127 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
keine "hohe Behandlungsfrequenz über einen längeren … · keine Mobilitätseinschränkung durch nur vorübergehende … · sozialgerichtliches Verfahren · kein isolierter Streitgegenstand gegenüber einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bestimmung des Streitwerts
Sozialrecht Abgeändert
Treppenpauschale für Transporte von nicht umsetzbaren …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Klagebefugnis eines Krankentransportunternehmers gegen … · kein grundgesetzlicher Eigentumsschutz für bloße Umsatz … · keine geschützte Rechtsposition von Leistungserbringern bei … · Klagebefugnis aus Art 3 Abs 1 GG
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Fahrkostenübernahme
Sozialrecht Aufgehoben
Vergütung · Zusatzpauschale · Krankenhausambulanz · Hausbesuch
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übergang von einer Anfechtungsklage oder einer allgemeinen … · fehlendes Rechtsschutzinteresse bei Zahlungsverweigerung … · kein Genehmigungsvorbehalt nach Berliner Landesrecht · Begründung der medizinischen Notwendigkeit auf dem …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen einfacher Krankenfahrt und … · ordnungsgemäße vertragsärztliche Verordnung · Kontrollpflichten der Krankentransportunternehmer
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorherige Genehmigung der Krankenkasse · Nachweis über medizinische Notwendigkeit und tatsächliche … · keine Untersagung künftigen Handelns der Krankenkasse durch …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abhängigkeit vom Sachleistungsanspruch des Versicherten · vorherige Genehmigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Auswirkungen der Höchstpreisregelung für Krankentransporte … · keine "Urkundeneinheit" bei koordinationsrechtlichen · öffentlich-rechtlichen Verträgen · vorweggenommene schriftliche Zustimmungserklärung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Notwendigkeit einer vorherigen Genehmigung durch die …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Honorarklage · vorangegangener Zivilprozess · Streitverkündung · Nebenintervention
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unwirksamkeit · Regelung in Krankentransportrichtlinien · Zulässigkeit des Rechtsweges zur Sozialgerichtsbarkeit · Anspruch von Krankentransportunternehmen auf Unterlassung …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Pflicht der gesetzlichen Krankenkassen zum Abschluss von … · Kontrahierungszwang · kein Auswahlermessen der Krankenkassen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einsatz der freiwilligen Feuerwehr auf Veranlassung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Freistellung von Taxikosten unterliegt nicht … · keine Kostenerstattung als selbstbeschaffte Leistung · keine Vermeidung einer gebotenen Krankenhausbehandlung · kein Therapieschema mit hoher Behandlungsfrequenz nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen