Urteile zu § 71 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 71 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

223 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2015) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2014) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Substitutionsgebot für wirkstoffgleiche Rabattarzneimittel · Streit über Retaxierung wegen Abgabe eines nicht … · Auslegung des Begriffs "sonstige Bedenken" iSv § 17 Abs 5 S … · Berücksichtigung patientenindividueller bzw …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil

Herstellungszuschlag für die Zubereitung parenteraler … · Beurteilungsspielraum

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 13

MDK-Prüfverfahren · nicht fristgerechte Mitteilung der abschließenden … · Beendigung des Prüfverfahrens · Verwertbarkeit von Unterlagen im sozialgerichtlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
VG Magdeburg 6. Kammer Urteil LS

wirtschaftliche Interessen der Sozialversicherungen · Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse · Durchführung von Krankenfahrten

Verwaltungsrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

Krankenversicherung · Leistungserbringerrecht · Verbandmittelversorgung · vorläufige Verpflichtung einer Krankenkasse zur Aufnahme …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS

Schiedsverfahren · Duldungsvollmacht aufgrund des Verhaltens in früheren Jahren · keine Auswirkung eines nach Ablauf des Kalenderjahres … · keine Rechnungskürzung mangels Nacherfassungsaufwandes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Hochschulambulanz · Schiedsspruch der Schiedsstelle nach § 18a KHG · fehlende Festsetzung der Entgelthöhe für ergänzende … · Unterschreitung des Gestaltungsspielraums

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 6

Krankentransport von einem zum anderen Standort des … · Zuordnung zur Krankenhausbehandlung iSd § 39 Abs 1 S 3 SGB 5 · kein Vergütungsanspruch des Krankentransportunternehmens … · Vergütungspflicht des Krankenhauses auf zivilrechtlicher …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 13

Abgabe von Harn- und Blutteststreifen durch nichtärztliche … · Erfordernis eines Vertrags zur Hilfsmittelversorgung · Situation vor Einführung des Schiedsverfahrens · Möglichkeit des Vertragsbeitritts in Verbindung mit …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 17

Aufrechnung mit einem Erstattungsanspruch der Krankenkasse … · Aufrechnungsverbot im Landesvertrag nach § 112 Abs 2 S 1 Nr … · im Jahr 2015 außerhalb des Anwendungsbereichs der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 4

Vergütungsverhandlung · Grundsatz der Beitragssatzstabilität · keine Ausnahme bei geänderter Sach- oder Rechtslage · Leistungen einer Hochschulambulanz in einem mit dem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Urteil LS

Hochschulambulanz · Festsetzung durch die Schiedsstelle nach § 18a KHG · Verzicht auf differenzierende Pauschalen · keine Überschreitung des Beurteilungsspielraums

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 5

keine Klagebefugnis der Gesamtvertragspartner gegen … · erstinstanzliche Zuständigkeit des LSG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

open-house-Verfahren für im Wege des Sprechstundenbedarfs … · Bildung wirkstoffübergreifender Fachgruppen · keine Willkür bei Zusammenfassung mehrerer Wirkstoffe mit … · anders als bei Exklusivvertragsabschlüssen bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen als … · keine Pflegeeinrichtung iSd § 71 Abs 2 SGB 11 · Pauschalabgeltung pflegebedingter Aufwendungen gemäß § 43a … · darüber hinaus keine Leistungsverpflichtung der Pflegekasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen