Urteile zu § 135 SGB V – Seite 10

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.242 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 135 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.242 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

kein Anspruch auf Versorgung mit einem Bemer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 95

Leistungsanspruch richtet sich im Krankenhaus nach gleichen … · weder stationär noch ambulant Anspruch auf Versorgung mit … · kein verfassungsunmittelbarer Leistungsanspruch bei … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 10

Entscheidung · bedarfsunabhängige Ermächtigung im Bereich der … · Bundesmantelvertragspartner · Vereinbarung von gesetzlich nicht geregelten …

Sozialrecht Abgeändert
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS

keine Kostenübernahme des Elektrostimulationssystems …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Verstoß gegen die Pflicht zur persönlichen … · vertragsärztliche Tätigkeit durch einen nicht genehmigten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4

Genehmigungsfiktion des § 13 Abs 3a S 6 SGB 5 · Leistungen durch nicht zugelassene Leistungserbringer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Liposuktion · kein Sachleistungsanspruch auf eine ambulante oder …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS

keine Kostenübernahme für die Behandlung eines leichten … · keine Anwendungsempfehlung des Gemeinsamen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Aufnahme eines Medizinprodukts · Herstellereigenschaft · keine Erweiterung des Herstellerbegriffs auf … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 3. Senat Urteil LS

keine Klagebefugnis eines anderen niedergelassenen … · keine Bindungswirkung von bloßen Hinweisen und Erläuterung … · Auslegung des § 4 Abs 1b der Anlage 9.1 des BMV-Ä/EKV-Ä

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen