Urteile zu § 135 SGB V – Seite 9

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.242 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 135 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.242 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 60
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Kopforthesenbehandlung · "Neuheit" der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom … · Erforderlichkeit einer zeitnahen Bewertung innovativer … · demokratische Legitimation des GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 34
Krankenversicherung – keine Kostenerstattung für eine Kopforthesenbehandlung

keine Leistung der medizinischen Rehabilitation · Fristbeginn gem § 13 Abs 3a SGB 5 frühestens mit … · Ermittlung des Krankheitswertes bzw der … · Verfassungsmäßigkeit der Rechtsetzung durch den GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 6
Kassenzahnärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Berichtigung aufgrund im Heil- und … · Genehmigung des Heil- und Kostenplans durch Krankenkasse … · Erstversorgung mit Suprakonstruktion · Ausnahmefall nach Nr 36 Zahnersatz-Richtlinie

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 8
Vertragsärztliche Versorgung – Berufsausübungsgemeinschaft

Auftrag zur Versorgung chronisch niereninsuffizienter … · Zulässigkeit der Feststellungsklage des ausscheidenden … · keine bedarfsunabhängige Verlagerung eines … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 21
Vertragsärztliche Versorgung – Berufsausübungsgemeinschaft

Auftrag zur Versorgung chronisch niereninsuffizienter … · keine Mitnahme des Versorgungsauftrags durch ein … · Voraussetzungen für sogenannte defensive Konkurrentenklage · Herstellung des Einvernehmens

Sozialrecht Abgeändert
BSG 6. Senat Urteil zitiert von 6
Vertragsärztliche Versorgung – Dialyse

Betrieb einer Nebenbetriebsstätte eines Medizinischen … · Rechtmäßigkeit der Regelungen der Anlage 9.1 des … · Konkurrenzschutz · keine Hinzuziehung und Anhörung der klagenden …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion · Antrag auf Kostenübernahme für radiofrequenzinduzierte … · neue Behandlungsmethode · keine positive Empfehlung des G-BA

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Kostenerstattung

keine Immuntherapie mit dendritischen Zellen bei … · keine Genehmigungsfiktion · keine abweichende Geltung der 3-Wochenfrist trotz Einholung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen