Urteile zu § 135 SGB V – Seite 8

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.242 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 135 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.242 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Anspruch auf Versorgung mit kabellosem Fußhebersystem mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG Großer Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Revision

Rüge der Verletzung materiellen Rechts · Anforderungen an die Revisionsbegründung nach § 164 Abs 2 S … · Tatsachenbezeichnung grundsätzlich kein formelles …

Sozialrecht
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss zitiert von 13
Zur Beschränkung der Erbringung und Abrechnung von MRT-Leistungen auf Radiologen

Gleichbehandlung von Radiologen und Kardiologen mit … · fachgebunden -" bzgl der Erbringung und Abrechnung von … · Differenzierung zwecks Sicherung der Wirtschaftlichkeit …

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 37
Krankenversicherung – grundrechtsorientierte Leistungsauslegung

noch nicht allgemein anerkannte Untersuchungsmethoden zur … · Vorliegen einer spürbar positiven Einwirkung auf den … · Abklären lebensbedrohlicher Risiken von Therapieoptionen · hier: selbstbeschaffte PET/CT

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 25
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsinteresse

Wiederholungsgefahr · Verletzung von nicht mehr gültigen Rechtsvorschriften · vertragsärztliche Versorgung · hausarztzentrierte Versorgung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Krankenversicherung

Kostenerstattung · Mietkosten für Hilfsmittel (hier … · abstrakte Klärung losgelöst von einer tatsächlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Altenburg 4. Kammer Urteil
Krankenversicherung – neue Behandlungsmethode

Behandlung einer Fußhebeschwäche im Wege der funktionellen … · fehlende positive Empfehlung des Gemeinsamen …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Genehmigungsfiktion

schriftliche und telefonische Mitteilung der Krankenkasse · Prüfung der Kostenübernahme einer beantragten ambulanten … · Auslegung der Regelung des § 13 Abs 3a S 7 SGB 5

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mannheim 6. Kammer Gerichtsbescheid
Gesetzliche Krankenversicherung – NUB

Versorgung mit einer wiederholenden transorbitalen … · offenes Winkelglaukom mit eingeschränktem Gesichtsfeld

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 83. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Facharzt für Pathologie

Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zur Durchführung und … · Prüfung der Fachgebietszugehörigkeit · Abstellen auf die aktuelle Weiterbildungsordnung (hier: der … · Teilnahmeverpflichtung an Kolloquium gemäß LaborRL

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – neue Untersuchungsmethode

Zweistufigkeit des Verfahrens nach § 137e Abs 7 SGB 5 · Anforderungen an die Annahme eines Antrags auf Erprobung … · hinreichendes Potenzial · Abwägung mit anderen Methoden

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 28. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode

optische Kohärenztomografie (OCT · kein Leistungsanspruch mangels positiver Empfehlung des GBA · kein Systemversagen · Überwachung der Studienlage durch GKV-Spitzenverband

Sozialrecht Klage abgewiesen
VG Neustadt an der Weinstraße 1. Kammer Urteil LS
Beihilfe für heilpraktische Behandlung

Tiefenhyperthermie · Infusionen mit Dichloracetat und Mitomer

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 112. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Fußhebersystem

Wirkung mittels funktioneller Elektrostimulation · neue Behandlungsmethode · Fußhebeschwäche stellt keine Erkrankung iS des § 2 Abs 1a … · Nichtvorliegen eines Systemversagens

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krebserkrankung

keine Kostenübernahme einer Immuntherapie mit dendritischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 83. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – angestellter Arzt

keine Anfechtungsbefugnis gegen Ablehnung einer … · Untätigkeitsklage · Rechtmäßigkeit von Beschränkungen auf das Fachgebiet

Sozialrecht
BSG 1. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 6
Vorlagebeschluss an den Großen Senat

Anforderungen an die Revisionsbegründung nach § 164 Abs 2 S … · Bezeichnung der in den Tatsacheninstanzen getroffenen … · Auseinandersetzung mit den Gründen der angefochtenen … · gesteigerte grundsätzliche Bedeutung der Vorlagefragen

Sozialrecht