Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 135 SGB V – Seite 16
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.242 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 135 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.242 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berichtigung des Streitobjekts im Falle der Umbenennung … · Einstufung von Gepan instill als arzneimittelähnliches … · Arzneimitteleigenschaft · keine Apothekenpflichtigkeit des Medizinprodukts
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflicht zur Erfüllung von bereits entstandenen … · Anspruch auf Versorgung mit einem als zulässiger … · Off-Label-Use · grundrechtsorientierte Leistungsauslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
vorrangiger Übergang auf Sonderrechtsnachfolger bei Tod des … · ärztliche Aufklärungsmängel · keine Erweiterung des Leistungskataloges · Voraussetzung eines Naturalleistungsanspruchs für einen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Verfahrensunterbrechung durch Eröffnung eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
keine Genehmigungspflicht für die Erbringung und Abrechnung … · Ausschluss · Facharzt für Transfusionsmedizin · unzulässige Berufsausübungsregelung iS von Art 12 Abs 1 GG
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Folgenabwägung
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antragsrecht des Deutschen Behindertenrats · angemessene Vorkehrung zur Vermeidung der Diskriminierung … · Nichtbestehen einer allgemeinen Fürsorgepflicht der … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Drittanfechtungsbefugnis eines niedergelassenen Nephrologen · Ermächtigung · Krankenhausarzt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klage des Betreibers eines Druckkammerzentrums auf Änderung … · Zuständigkeit der Spruchkörper für Vertragsarztrecht · Klageart · Normerlassklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verantwortlichkeit für die Auswahl und den Einsatz der Ärzte · Ausrichtung des Pflichtverstoßes und Prüfung der … · Wohlverhalten · Negativprognose
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eignung eines Krankenhauses · Berücksichtigung der vertragsärztlichen Versorgungssituation · keine drittschützende Wirkung von § 116b Abs 2 SGB 5 · Anfechtbarkeit des Bestimmungsbescheids durch Vertragsärzte …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nachweis der erforderlichen Berufsqualifikation · Abschnittsbesteuerung
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verordnungsfähigkeit von Wobe Mugos E
Sozialrecht Aufgehoben
Kosten einer Augenkorrektur durch eine Laserbehandlung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Ausdehnung der BVerfG-Entscheidung vom 6.12.2005 auf …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einzelverordnungs-Regress · Zulässigkeit des Off-Label-Use · Überprüfung von Arzneimittelverordnungen wegen … · grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des …
Sozialrecht Aufgehoben
keine Zusammenrechnung von zwei unterschiedlichen … · Voraussetzung für Kostenerstattungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bindung von Hochschulambulanzen an die im ambulanten … · kein Ersatz der Zulassungsentscheidung durch die bloße …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen