§ 135 SGB V – Rechtsprechung (1.242 Entscheidungen) – Seite 17

Geltendmachung eines früheren Zeitpunktes durch die … · Zulassung nur bei Vereinbarkeit der vertraglich geregelten … · Unzulässigkeit einer sachlichen Teilzulassung mit Blick auf … · Verfassungsmäßigkeit des § 137g SGB 5

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 1. Senat Urteil 21.06.2011 LS zitiert von 14

Krankenversicherung – Richtlinien über künstliche Befruchtung

ICSI · kein Anspruch des Versicherten gegenüber Krankenkasse bei … · Rechtmäßigkeit der Grenzwerte auch für Fälle … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 1. Senat Urteil 21.06.2011 zitiert von 1

Zeitpunkt der Wirksamkeit einer Zulassung eines strukturierten Behandlungsprogramms …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Urteil 01.06.2011 LS

Zum Bestehen eines Anspruchs auf eine vierteljährliche Botulinumtoxin-Spritzentherapie mit Xeomin® im …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 24.05.2011

Streitig ist die Übernahme der Kosten für die Durchführung einer Liposuktion

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 11.05.2011 LS

Zur Auslegung von EBM-Ä-Bestimmungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 11.05.2011 LS zitiert von 21

Vertragsarzt – Zulassung für mehrere Fachgebiete

Abrechnung des jeweiligen Ordinationskomplexes · Kassenärztliche Vereinigung · Erlass · eigenständiger Verwaltungsakt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 11.05.2011 LS

Kassenärztliche Vereinigung – sachlich-rechnerische Richtigstellung der Honorarabrechnung

Nachvergütung · sonographische Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.05.2011

Rechtmäßigkeit des Therapiehinweises des Beklagten vom 16.02.2000 zur Indikation, Wirkung und Wirksamkeit von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.04.2011 LS

Ein Systemversagen, das einen Kostenerstattungsanspruch nach § 13 Abs. 3 SGB V auslöst, liegt auch vor, wenn …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 21.04.2011

Die Klägerin begehrt die Kostenübernahme für eine "CMD-Kieferorthopädie"-Behandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 20.04.2011 LS

Eine Zweigpraxis in unmittelbarer Nähe, das heißt hier in einer Entfernung von sechs Kilometern zum Hauptsitz …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.04.2011 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Verpflichtung der Beklagten zur Übernahme der Kosten für eine Behandlung mit dem auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 12.04.2011

Übernahme der Kosten der Implantation von torischen monofokalen Intraokularlinsen (IOL)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Berlin 71. Kammer Urteil 06.04.2011

Vertragsärztliche Versorgung – Genehmigung zur Durchführung und Abrechnung von Leistungen der …

Kardiologe mit Zusatzqualifikation "Kardio-MRT" · Qualifikationsnachweis · Teilnahme an einem Kolloquium · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 29.03.2011

Erstattung der Kosten einer Zahnersatzversorgung in Höhe von 1.637,60 EUR, hilfsweise in Höhe von 1.336,20 EUR

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 29.03.2011 zitiert von 4

Der am 1950 geborene Kläger steht als verbeamteter Lehrer im Dienst des beklagten Landes und ist mit einem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 23.03.2011 LS

Leistungen nach Ziffer 05310 EBM 2005 "Präanästhesiologische Untersuchung" können nur im Zusammenhang mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 23.03.2011

Die Klägerin wendet sich gegen einen Rückforderungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 23.03.2011

Honorarberichtigung und -rückforderung durch die Kassenärztliche Vereinigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.03.2011

Die Antragstellerin ist eine zur vertragsärztlichen Versorgung in T zugelassene Berufsausübungsgemeinschaft …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 23.02.2011

Der Kläger begehrt die Genehmigung zur Erbringung und Abrechnung strahlentherapeutischer Leistungen (Ziffern …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 22.02.2011

Ausschluss einer Kostenübernahme für das Arzneimittel Dronabinol zu Lasten der Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 14.02.2011 LS

Krankenversicherung – Verbot einer Vorwegnahme der Hauptsacheentscheidung im Verfahren des einstweiligen …

keine Kostenerstattung für eine Infusionstherapie mit … · grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.02.2011 LS

Der VocaStim-Trainer zur Behandlung einer Stimmbandlähmung ist kein Heilmittel im Sinne des § 33 Abs. 1 SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 09.02.2011 LS zitiert von 46

Vertragszahnärztliche Versorgung – Betreiben einer Zweigpraxis durch Kieferorthopäde

Ermessen der Zulassungsgremien · keine Versorgungsverbesserung bei geringer Präsenz am Ort … · Begriff · Verbesserung der Versorgung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 09.02.2011 LS zitiert von 17

Vertrags(zahn)ärztliche Versorgung – Genehmigung einer Zweigpraxis

Genehmigungsbehörde · förmliche Nachweise · Vorliegen einer besonderen Fachkunde

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 02.02.2011 LS

Eine rückwirkende Erteilung einer Laborgenehmigung (hier: Nr. 32247 EBM 2005) führt nicht per se dazu, dass …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg Urteil 02.02.2011

Die Beteiligten streiten um die nachträgliche Korrektur der bestandskräftigen Honorarbescheide für die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.01.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung seiner vertragsärztlichen Zulassung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 25.01.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Verletzung des rechtlichen Gehörs und des Rechts auf ein faires Verfahren

Terminverlegungsantrag · Nichtverlegung einer mündlichen Verhandlung trotz zeitlich …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 19.01.2011

Teilnahme an der "Vereinbarung nach § 73a SGB V zur Optimierung der Versorgung von Typ 1- und Typ …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Beschluss 30.12.2010 LS

Zum Anspruch im einstweiligen Rechtsschutz auf ambulante Versorgung mit einer V.A.C. ® -Therapie zur …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 23.12.2010

Streitig ist eine Zweigpraxisgenehmigung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 22.12.2010 LS

Eine Genehmigung nach den Laborrichtlinien ist für jede einzelne Methode erforderlich, unabhängig davon, ob …

Sozialrecht