Urteile zu § 137e SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

114 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 137e SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

114 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Retinitis pigmentosa im fortgeschrittenen Stadium · wertungsmäßige Vergleichbarkeit mit einer … · Anspruch auf Versorgung mit transkornealer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 9
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

grundrechtsorientierte Leistung außerhalb einer klinischen … · Wirtschaftlichkeitsgebot · Erfordernis der Aufklärung über konkret-individuelle … · Fallzusammenführung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 40
Krankenversicherung – Krankenhaus

stationäre Behandlung weder entsprechend dem Qualitätsgebot … · kein Vergütungsanspruch trotz preisrechtlicher Vereinbarung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung – Krankenhaus

kurative Behandlung bei grundrechtsorientierter Leistung … · kein Vergütungsanspruch · Erfordernis der Dokumentation von Aufklärung und … · hier: fremd-allogene Stammzelltransplantation bei …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 38
Krankenversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung

Methoden, die lediglich das Potential einer erforderlichen … · kein Anspruch als Regelleistung · Anspruch als Zusatzleistung im Rahmen von … · hier: stationäre Liposuktion

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 72. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung einer neuen Behandlungsmethode · Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative …

Sozialrecht
SG Berlin 73. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

neue Untersuchungsmethode · HRT-Scan zur Früherkennung und Verlaufsdiagnostik bei … · Etablierung in augenärztlicher Praxis, aber mangels … · kein Systemversagen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

neue Behandlungsmethode · Nutzen noch nicht hinreichend belegt, aber Potenzial einer … · Krankenhausbehandlung nach § 137c Abs 1 S 2 SGB V idF vom … · hier: Lungenvolumenreduktion mittels Implantation von Coils …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – kein Anspruch auf stationäre Liposuktion bei Lipödem

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Einholung einer gutachterlichen Stellungnahme · "unverzügliche" Information des Versicherten durch … · Schriftform nicht erforderlich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 37
Krankenversicherung – grundrechtsorientierte Leistungsauslegung

noch nicht allgemein anerkannte Untersuchungsmethoden zur … · Vorliegen einer spürbar positiven Einwirkung auf den … · Abklären lebensbedrohlicher Risiken von Therapieoptionen · hier: selbstbeschaffte PET/CT

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 54
Krankenversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung

Liposuktion bei Lipödem · Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative · Anspruch als Zusatzleistung im Rahmen von … · Anspruch auf dem allgemeinen Gleichheitssatz genügende …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – neue Untersuchungsmethode

Zweistufigkeit des Verfahrens nach § 137e Abs 7 SGB 5 · Anforderungen an die Annahme eines Antrags auf Erprobung … · hinreichendes Potenzial · Abwägung mit anderen Methoden

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 65
Krankenversicherung – Krankenhaus

stationäre Behandlung im Jahr 2013 · kein Vergütungsanspruch, wenn Methode (hier: Implantation … · kein Zahlungsanspruch auf Grundlage einer Preisregelung in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – sozialgerichtliches Verfahren

Vorwegnahme bzw Erledigung der Hauptsache durch … · Abgrenzung der ambulanten von der teilstationären … · intravenöse Immunglobulintherapie · neue Behandlungsmethode iSv § 137c Abs 3 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 15
Krankenversicherung – stationäre Behandlung

neue Behandlungsmethode · Prüfmaßstab · Qualitätsgebot des § 2 Abs 1 S 3 SGB 5 · Geltung für ambulante und stationäre Versorgung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen