Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 137e SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
113 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 137e SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
113 Entscheidungen
matrixassoziierte autologe Chondrozytenimplantation (M-ACI · kein Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative · Prüfverfahren durch den Medizinischen Dienst · rechtliche Einwände nicht Gegenstand der Prüfung
Sozialrecht Aufgehoben
Implantation einer patientenindividuell angefertigten … · Bestimmung des ambulanten und stationären … · keine allgemeine Krankenhausleistung · Patient ohne eine außergewöhnliche Kniedeformität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erfordernis des vollen Nutzennachweises · Wirksamkeit nicht hinreichend belegt · Potential iSv § 137c Abs 3 SGB 5 · Nichtvorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung ohne …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Krankenversicherung · Mindestmengen · chirurgische Behandlung des Brustkrebses
Sozialrecht Aufgehoben
normativer Charakter der Anl 1 der „Richtlinie des … · Nichtigkeit des Beschlusses zur befristeten Aufnahme der … · nicht an Erprobung teilnehmendes Krankenhaus · Wirksamkeit der Qualitätsanforderungen der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Tiefe Hirnstimulation bei schwerer Depression · neue Behandlungsmethode · Verfügbarkeit einer Standardtherapie · fehlendes Potenzial nach § 137c Abs 3 SGB 5
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Widerlegung von Prognoseentscheidungen · Maßgeblichkeit der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der … · Vorlage aller relevanten Unterlagen im Verwaltungsverfahren · keine Berücksichtigung von nachträglich im …
Sozialrecht Aufgehoben
kein Anspruch auf ambulante oder stationäre Liposuktion bei …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Kniegelenk-Totalendoprothese · Widerlegung der Prognose eines Krankenhausträgers · Erreichen der maßgeblichen Mindestmenge im vorausgegangenen … · grds ausreichend für die Darlegung einer auf das nächste …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Streitig ist die Vergütung einer stationären Behandlung eines Versicherten der Beklagten sowie die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgung mit einer patientenindividuell angefertigten … · Wirtschaftlichkeitsgebot
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
epidurale gepulste Radiofrequenztherapie · Qualitätsgebot
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Implantation von Coils bei chronisch-obstruktiver … · Potentialleistung · Feststellung der Verfügbarkeit einer Standardmethode · fehlende Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Die 1980 geborene Klägerin leidet an einem Lipödem und begehrt von der beklagten Krankenkasse (KK) …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Liposuktion · partielle Einschränkung des Qualitätsgebots bei … · Voraussetzungen eines Anspruchs außerhalb eines auf einer …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Lipödem · Voraussetzungen der Versorgung mit einer Potentialleistung … · zusätzliche beschränkende Qualitätsanforderungen an …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arzneimittelversorgung · Einschlusskörpermyositis (IBM · kein Vorliegen einer Behandlungsmethode nach § 137c SGB 5 … · Anspruch auf ein verschreibungspflichtiges …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderungen des allgemeinen Qualitätsgebots · Verpflichtung des Krankenhauses zur Beachtung von … · grundsätzlich anerkannte Methode ohne Regelung oder … · Verpflichtung zur Beschreitung des Wegs des gesicherten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Abweichung eines LSG-Urteils von einer nach Ablauf der … · Erfüllung der für die Darlegung der grundsätzlichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Rechtsprechung des BSG zu neuen Behandlungsmethoden im … · Implantation von Lungencoils als Potentialmethode · COPD im Stadium IV als schwerwiegende Erkrankung ohne … · Einhaltung der Regeln der ärztlichen Kunst
Sozialrecht
Sozialrecht
Implantation eines bioresorbierbaren … · Qualitätsgebot
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antragsverfahren nach § 137e Abs 7 SGB 5 · Auswahl der Patientenklientel · keine hinreichende Konkretisierung · Entscheidungsspielraum des Gemeinsamen Bundesausschusses
Sozialrecht Klage abgewiesen
Valplast-Interimsprothese · Einschlägigkeit von Teil B Nr 5.1 der … · keine neue, eigenständig zu bewertende Behandlungsmethode
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Liposuktion · partielle Einschränkung des Qualitätsgebots bei … · restriktive Auslegung außerhalb einer Erprobungs-Richtlinie · Voraussetzungen eines Anspruchs vor Erlass einer …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Behandlung einer schweren rheumatoiden Arthritis · Anwendung des Medikaments Rituximab außerhalb der … · kein Anspruch auf Zusatzentgelt ZE 82.09
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Liposuktion
Sozialrecht Aufgehoben
Retinitis pigmentosa im fortgeschrittenen Stadium · wertungsmäßige Vergleichbarkeit mit einer … · Anspruch auf Versorgung mit transkornealer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen