Urteile zu § 13 SGB V – Seite 3

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

2.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.164 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 4

kein Anspruch vor Inkrafttreten der Richtlinie des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil zitiert von 1

Nadelepilation zur Entfernung von Barthaaren im Gesicht · nichtärztlicher Leistungserbringer · Arztvorbehalt · Systemversagen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 1

Erstattungsanspruch nach § 13 Abs 2 SGB 5 · Tod des Versicherten · gefestigte Rechtsposition im Sinne einer Anwartschaft · Nichtanwendbarkeit der Sondervorschriften zur …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS

Zurückverweisung · Klageänderung · Beklagtenwechsel · lange zurückliegender behördlicher Zuständigkeitswechsel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Hörgerät · 10% besseres Sprachverstehen im Freiburger Sprachtest · objektiv messbarer wesentlicher Gebrauchsvorteil eines … · keine Möglichkeit zur vertraglichen Regelung einer …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 2

Kostenerstattungsanspruch für selbstbeschaffte … · akkommodativer Strabismus (Schielen) bei Minderjährigem · bei dieser Indikation keine Vorgaben der … · keine entsprechende Anwendung des § 14 Abs 4 HilfsMRL

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 15

Anforderungen an die begründete Einschätzung des … · Erfüllung bis spätestens zum Zeitpunkt der letzten … · Beibringungspflicht des Versicherten · kein Eintritt der Genehmigungsfiktion mangels hinreichend …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 12

Rezepturarzneimittel g-Strophanthin-8-Hydrat · Erlaubnisvorbehalt des Gemeinsamen Bundesausschusses · Wirksamkeit und Unbedenklichkeit · Feststellung durch Krankenkassen bzw Sozialgerichte

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Freiburg (Breisgau) 15. Kammer Urteil LS

Kostenübernahme für Beschaffung eines Plattformlifts · Abgrenzung · Hilfsmittel / Pflegehilfsmittel / wohnumfeldverbessernde …

Sozialrecht
SG Berlin 89. Kammer Urteil LS

Genehmigungsfiktion bezüglich Hilfsmittel · fortlaufende Versorgung mit notwendigem Zubehör · Präklusion der Einwendung der fehlenden Notwendigkeit des …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 3

Hörgerät · Wirtschaftlichkeit · Festbetrag · wesentlicher Gebrauchsvorteil

Sozialrecht Aufgehoben