Urteile zu § 13 SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

2.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.164 Entscheidungen

BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 8
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Sturz beim Toilettengang während eines stationären … · sachlicher Zusammenhang · behandlungsdienliche Verrichtung · besondere krankenhausspezifische Gefahr

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 8
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Sicherung des Krankenbehandlungserfolgs · sensomotorische Einlage · fehlende positive Empfehlung des Gemeinsamen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Überfestbetragshörgerät · Anwendung des Freiburger Einsilbertests · Messung eines prozentualen Hörgewinns im Sprachverstehen im … · Beurteilung des Vorliegens eines erheblichen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – stationäre Liposuktion

normativer Charakter der Anl 1 der „Richtlinie des … · Nichtigkeit des Beschlusses zur befristeten Aufnahme der … · nicht an Erprobung teilnehmendes Krankenhaus · Wirksamkeit der Qualitätsanforderungen der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Leistungsklage

Entscheidung durch Verwaltungsakt · Unzulässigkeit einer vor Erlass des Verwaltungsakts …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Auffangpflichtversicherung

zuletzt bei einer gesetzlichen Krankenkasse versicherte … · Überzeugungsbildung des Gerichts · negatives Tatbestandsmerkmal · Beweislast

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Abweisung der Klage wegen Unzulässigkeit · Fortsetzungsfeststellungsklage · berechtigtes Interesse

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Neuromodulationsanzug "EXOPULSE Mollii Suit" zur Behandlung … · neue Behandlungsmethode · Sperrwirkung des § 135 Abs 1 S 1 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Medizinal-Cannabis · Anspruchsvoraussetzungen nach Wegfall des … · Kriterien für begründete Einschätzung des behandelnden …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Heilbronn 11. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Upright-MRT · Privatpraxis ohne Kassenzulassung · Systemversagen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

festbetragsüberschreitendes Hörgerät · Gebrauchsvorteil · plausible Aspekte des Hörens, die sich nicht durch … · Testbeginn mit zuzahlungspflichtigen Modellen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Kostenerstattungsverlangen über bewilligten Festbetrag … · höhere Kanalanzahl als bei einem zum Festbetrag verfügbaren … · Mittelwertbildung bei Hörtests (hier: Freiburger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Versorgung mit einem Rollstuhl und einem Rehabuggy · funktionsgleiche Mehrfachversorgung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Krankenhausbehandlung in einem anderen EU-Mitgliedstaat · besonderes Leistungsangebot

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Assistenzhund bei posttraumatischer Belastungsstörung · Sicherung des Erfolgs einer neuen Behandlungsmethode · Sperrwirkung des Methodenbewertungsvorbehalts gem § 135 Abs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – künstliche Befruchtung

erfolgloser Behandlungsversuch · Maßnahmen des Behandlungskatalogs der gesetzlichen … · keine Addition unterschiedlicher Maßnahmen bei der Zählung …

Sozialrecht Abgeändert