Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 140a SGB V – Seite 2
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 140a SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
110 Entscheidungen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Normkonkretisierung · Arzneimittel · Zweckmäßigkeit · Nutzen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Rückzahlung nicht innerhalb von 3 Jahren … · Verjährungsfrist · Verzugszinsen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Klage eines Wettbewerbsverbandes gegen einen Verein von …
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuständigkeit für eine wettbewerbs- und kartellrechtliche …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beurteilung aus Sicht des Versicherten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erforderlichkeit einer stationären Krankenhausbehandlung · kein Anspruch auf Vergütung nicht erforderlicher …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Feststellungsklage · keine Geltung des Grundsatzes der Beitragssatzstabilität · maßgebliche Rechtslage für die Beurteilung des … · Vertretung mindestens der Hälfte der an der hausärztlichen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Steuerrecht
kein Anspruch auf Behandlung eines Prostatakarzinoms mit … · Nichtvorliegen eines Ausnahmefalls des Systemversagens … · kein (anteiliger) Kostenerstattungsanspruch in Höhe …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Behandlungsleistungen müssen solche der Regelversorgung … · Hinausreichen über Regelversorgung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der individuellen Vereinbarung einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Gründung von Tochterunternehmen durch Krankenkasse · keine Verfolgung eines rechtlich anzuerkennenden Zwecks · Auflösung · Haushaltswahrheit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Selektivverträge · Auskunftspflicht gegenüber der KÄV
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mitteleinbehalt zur Anschubfinanzierung · Auszahlung von Vergütungsansprüchen · Krankenhaus · ambulante Operationen durch Leistungserbringer
Sozialrecht
Vergaberecht · integrierte Versorgung · SGB V · Wettbewerbsverstoß · Nachprüfungsverfahren
Kartellrecht Aufgehoben
Entfallen der Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses · Willkürlichkeit einer gerichtlichen Entscheidung · Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das BSG nach § 58 …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Mitteleinbehalt zur Anschubfinanzierung der integrierten … · Erlöschen des Einbehaltungsrechts · Grundvoraussetzungen für Mitteleinbehalt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zulässigkeit der Feststellungsklage durch eine nicht … · Beteiligungsfähigkeit von Managementgesellschaften · keine Beeinträchtigung durch Verstoß gegen das Verbot der … · werbende Äußerung einer gesetzlichen Krankenkasse zum …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anschubfinanzierung · Einbehalt nur bei geschlossenen Integrationsverträgen
Sozialrecht
Anschubfinanzierung · Recht auf Überprüfung der betroffenen Verträge · Erforderlichkeit der einbehaltenen Mittel · Höhe der Prozesszinsen für den Rückzahlungsanspruch des …
Sozialrecht Abgeändert