Urteile zu § 144 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

76 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

76 Entscheidungen

SG Berlin 56. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Meldefrist · Fristberechnung bei Folgefeststellung · Unterscheidung nach Feststellung vor Ablauf der bereits …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – neue Behandlungsmethode

kein Anspruch auf Behandlung eines Prostatakarzinoms mit … · Nichtvorliegen eines Ausnahmefalls des Systemversagens … · kein (anteiliger) Kostenerstattungsanspruch in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Saarland 2. Kammer Urteil LS
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Vereinbarung der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung für … · zuständige Kassenärztliche Vereinigung bei gesetzlich …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 9
Klage auf Abgabe einer Willenserklärung

Auslegung einer Rückkehrzusage · Bindung an Parteiantrag

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 6
Auslegung einer Rückkehrzusage

Bindung an Parteiantrag

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Schiedsverfahren

Auswahl der Schiedsperson · Anfechtungsklage · Verwaltungsakt · Erledigung

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Berlin-Brandenburg 25. Kammer Urteil
Auslegung einer einzelvertraglichen Zusage

Rückkehrrecht zum Land Berlin nach Schließung bzw. …

Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Berlin-Brandenburg 25. Kammer Urteil
Auslegung einer einzelvertraglichen Zusage

Rückkehrrecht zum Land Berlin nach Schließung bzw. …

Arbeitsrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagebefugnis

Streit über die Rechtmäßigkeit einer freiwilligen … · aufsichtsbehördliche Genehmigung · Genehmigungsbescheid · Unzulässigkeit einer Anfechtung durch …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil
Vertragliches Rückkehrrecht zum Land Berlin

Wiedereinstellungsanspruch nach Schließung der City BKK · Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten · Vertrag zu Gunsten Dritter

Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil
Rückkehrrecht bei Übernahme in Betriebskrankenkasse

Rückkehrrecht · Arbeitsverhältnisübertragung · Betriebskrankenkasse · Vereinbarung zur Beschäftigungssicherung · Unbefristetes Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Berlin-Brandenburg 14. Kammer Urteil
Vertragliches Rückkehrrecht zum Land Berlin

Wiedereinstellungsanspruch nach Schließung der City BKK · Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten · Vertrag zu Gunsten Dritter

Arbeitsrecht Abgeändert