Urteile zu § 226 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

339 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 226 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

339 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

Sozialversicherungspflicht · Mitarbeiter der Veranstaltungsbranche · Backliner · Rigger

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Flugbegleiterin · Firmenrente · vor Vollendung des 55. Lebensjahres wegen dauernder … · nach Vollendung des 55. Lebensjahres unabhängig vom …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS

Beitragspflicht · jährlich gezahlte betriebliche Invalidenleistung kein … · Beitragserhebung im Monat der Auszahlung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6a. Senat Urteil

Beitragsbemessung · Berücksichtigung von Aufwandsentschädigungen und … · Arbeitseinkommen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS

Entgeltumwandlung · Lohnverzicht · freiwillige Zusatzleistung für Internetnutzung, Fahrten von … · Surrogat

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS

Rentenbezug · Zahlbetrag · Bruttorente ohne den auf Kindererziehungszeiten … · keine Berücksichtigung des tatsächlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 5

Rente der betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Beitragsbemessung ohne Berücksichtigung des Freibetrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS

Kapitalzahlung aus einer betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Anwendung der Freibetragsregelung nach § 226 Abs 2 S 2 SGB …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 1

zulässiger Anfechtungsgegenstand · Krankenversicherung · freiwilliges Mitglied · betriebliche Altersversorgung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 6

betriebliche Altersversorgung · Kapitalauszahlung aus einer Direktversicherung · Beitragsbemessung ohne Berücksichtigung des Freibetrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS

freiwilliges Mitglied · selbstständig Tätiger · Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit · Arbeitseinkommen iS von § 15 SGB 4

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil

Beitragspflicht · einmalige Kapitalleistung aus einer betrieblichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · gesonderter Feststellungsbescheid der Krankenkasse · Verwaltungsakt · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Berücksichtigung eines einkommenssteuerrechtlichen … · sozialgerichtliches Verfahren · Verbindung mehrerer Rechtstreitigkeiten · jeweils gesonderte Prüfung der Zulässigkeit der Berufung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1

Beschäftigung bei einem Arbeitgeber mit Sitz in Israel · Erbringung der Arbeitsleistung aus Deutschland in Form … · Beitragszahlungspflicht der Beschäftigten nach § 28m SGB 4 · Beitreibung der Sozialversicherungsbeiträge seitens der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 14

Vorstandsmitglied einer eingetragenen Genossenschaft · Leitungsaufgabe · Vergütung · Einbindung in die Organisation der Genossenschaft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

betriebliche Altersversorgung · Riesterrente · Beitragsbemessung ohne Berücksichtigung des Freibetrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen