Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · betriebliche Altersversorgung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 226 SGB V – Seite 2
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
339 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 226 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
339 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kapitalauszahlung aus einer betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Anwendung der Freibetragsregelung nach § 226 Abs 2 S 2 SGB …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verpflichtung zur Zahlung von …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer … · betriebliche Altersversorgung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · selbstständige Tätigkeit · tatsächlich erzielte beitragspflichtige Einnahmen für die … · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheides
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitgebereigenschaft · selbständiger Zweigverein · Gehaltszahlung eines Dritten · verdeckte Gehaltszahlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
personenbezogene Feststellung der Versicherungs- und/oder … · materielle Bindungswirkung
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragsbemessung · Verteilung einmaliger Unterhaltsabfindungen auf zwölf … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
geringfügig entlohnter LKW-Fahrer ohne … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Medientechniker · anlassbezogene Tätigkeit als Kameramann, Videotechniker und … · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragspflicht einer Rentenleistung der russischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
beitragspflichtiges Arbeitsentgelt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beitragspflicht von Rentenleistungen des Versorgungswerks … · Versorgungsbezüge · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragspflicht · Kapitalauszahlung aus einer betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Anwendung der Freibetragsregelung ab 1.1.2020
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · Auszahlung nach Vollendung des 60. Lebensjahres während der … · Versorgungsbezug · betriebliche Altersversorgung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Versicherungsschutz als zusätzliche betriebliche …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bauarbeiter · Arbeitseinsatz auf Baustellen auf der Basis eines … · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kapitalleistung · betriebliche Altersversorgung · Beitragsgrenze · gesetzliche Krankenversicherung · Einkommensberechnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mitarbeitender Gesellschafter einer GmbH ohne … · Anstellungsvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beitragspflicht einer Rentenleistung aus einer … · betriebliche Altersversorgung · Versorgungsbezug
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungszweck
Sozialrecht
Unwirksamkeit einer Bezugnahme auf einen mehrgliedrigen … · Beitragsbemessung für einen Leiharbeitnehmer nach dem … · kein Vertrauensschutz des Verleihers · Schätzungsbefugnis des Rentenversicherungsträgers …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hinterbliebenenrente aus der Bayerischen Apothekerversorgung · Kapitalleistungen aus einer vom Arbeitgeber beim … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
beitragspflichtiges Arbeitsentgelt · Nettolohnoptimierung · Tankgutscheine · Entgelte für die Bereitstellung von Werbeflächen
Sozialrecht Aufgehoben
illegales Beschäftigungsverhältnis · Verstoß gegen zentrale arbeitgeberbezogene Pflichten · bedingter Vorsatz · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
geschlechtsrückangleichende Operation · fehldiagnostizierter Mann-zu Frau-Transsexualismus · psychiatrische Grunderkrankung
Sozialrecht Klage abgewiesen