Beitragspflicht einer ausländischen Rente · kein Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 226 SGB V – Seite 5
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
339 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 226 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
339 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitnehmerüberlassung · Tarifunfähigkeit · Equal-Pay-Prinzip · Sozialversicherungsbeiträge · Beitragsnachforderung
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein beitragspflichtiges Arbeitsentgelt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Abfindung · betriebliche Altersversorgung · Sozialversicherungspflicht · Arbeitsentgelt · Erstattung von Beiträgen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit der Festsetzung der Höhe der Beiträge bei … · keine Berücksichtigung eines Verlustvortrags oder … · Zulässigkeit einer rückwirkenden Erhöhung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsbemessung · Berücksichtigung von Einnahmen aus einem … · keine Versicherungspflicht von Promotionsstudenten bzw …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Beitragspflicht eines Überbrückungsgeldes mit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsbemessung · Beitragspflicht von Rentenbezügen aus den USA
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Todesfallleistung · eigenes Bezugsrecht des Hinterbliebenen · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesetzliche Krankenversicherung · Rentnerversicherung · Gewerbeeinkünfte · Beitragsbemessung · Pflegeversicherung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Beitragsnachlass in Abhängigkeit von der Anzahl der Kinder · gesetzliche Rentenversicherung · zusätzliche über § 70 SGB 6 hinaus zu ermittelnde …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Bewertung der Hinterbliebeneneigenschaft nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragspflicht · privatrechtlich vereinbarte "Sozialversicherungspauschalen" · Vorruhestandsgeld · unterschiedliche Behandlung von laufenden und einmaligen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsentgelt · einheitliches Beschäftigungsverhältnis · notwendige Beiladung · Summenbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beitragsbemessungsgrundlage · Schätzungsbefugnis des Rentenversicherungsträgers · Verstoß gegen Bestimmtheitsgrundsatz · Verjährung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nebeneinander der Versicherungs- und Beitragspflicht als … · keine einschränkende verfassungskonforme Auslegung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Abfindung · Beitragsbemessung · freiwillige Krankenversicherung · SGB V · Versorgungsbezug
Sozialrecht
In welchem Umfang der Kläger auf eine Kapitalleistung aus einem Pensionskassenvertrag Beiträge zur …
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtigung einer Aufstockungszahlung bei Beziehern …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Versorgungszweck · widerrufliches Bezugsrecht der Hinterbliebenen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen