Urteile zu § 226 SGB V – Seite 6

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

339 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 226 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

339 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Vereinbarung eines Servicevertrages auf selbständiger Basis · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 12

Beitragsbemessung · Berücksichtigung nur von Einkommen aus der … · keine Berechtigung Landwirtschaftlicher Krankenkassen zur … · Revisibilität der Satzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS

Beitragsbemessung · Einkünfte aus Kapitalvermögen · kein Einfluss der tatsächlichen Verwendung zugeflossener …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 2

Beitragsbemessung bei Bezug von Rente neben Arbeitseinkommen · Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Besucherdienst · Honorarkraft · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 26

Beitragspflicht von "Altersrenten" einer Stiftung · Versorgungsbezüge · Einkommensersatzfunktion · Zusammenhang mit früherer Beschäftigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 47

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · Fortführung eines zunächst als private Lebensversicherung … · Verfassungsmäßigkeit · Beitragspflicht nicht regelmäßig wiederkehrend gezahlter …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 38

versicherungspflichtige Beschäftigung · Ausbildung in außerbetrieblicher Einrichtung · keine Gleichstellung der Vergütung mit Arbeitsentgelt aus … · fiktive Bemessung des Arbeitslosengeldes unter …

Sozialrecht
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 23

Beitragsbemessung · Beitragspflicht von zur Sicherung einer Darlehensforderung … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 12

Entgeltumwandlung · mündliche Vereinbarung über Gewährung eines Sachbezugs mit … · Wirksamkeit einer Entgeltumwandlung · Formerfordernis

Sozialrecht
LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss

Arbeitsentgelt · Sozialversicherungsbeiträge · Sachbezüge · Pauschalbesteuerung · Weihnachtsfeier

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen