§ 240 SGB V – Rechtsprechung (590 Entscheidungen) – Seite 10

SG Aachen Urteil 14.04.2011

Die Klägerin ist seit dem 26.02.2008 Mitglied der Beklagten

Sozialrecht

BSG 12. Senat Urteil 30.03.2011 zitiert von 20

Krankenversicherung – freiwillig versicherter Selbstständiger

vorläufige Beitragsfestsetzung durch einstweiligen Bescheid · rückwirkende Berücksichtigung geringerer Einnahmen für die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 22.03.2011

Krankenversicherung der Rentner

sogenannte Halbbelegung ist verfassungsgemäß

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 22.03.2011

Im Streit steht die Höhe der Beiträge, welche die Klägerin zur freiwilligen Krankenversicherung aufbringen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Höhe der von ihm zu tragenden Beiträge zur gesetzlichen Kranken- und …

Sozialrecht Aufgehoben

ArbG Solingen Urteil 25.02.2011

Die Parteien streiten im Rahmen einer Zahlungsklage über Inhalt und Auslegung eines Aufhebungsvertrags

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 21.02.2011 LS

Aufgrund verfassungskonformer Auslegung der §§ 240 Abs. 1 und 217e Abs. 2 SGB V handelt es sich bei den …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 04.02.2011

Höhe der Erstattung für geleistete Zuzahlungen und hierbei über die Berechnung der Belastungsgrenze

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.01.2011

Streitig ist die Beitragsbemessung der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung der Klägerin ab 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2011

Nachforderung von Krankenversicherungsbeiträgen bei freiwilliger Mitgliedschaft

freiwillige Krankenversicherung · Beitragseinstufung unter Vorbehalt · Rückwirkende Beitragsnachforderung · Einkommensschätzung · Bezugsgröße

Sozialrecht Aufgehoben

SG Hamburg 33. Kammer Urteil 14.01.2011 LS

Krankenversicherung – Beitragsbemessung

freiwillig versicherter selbständiger Rechtsanwalt · Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 11.01.2011

Höhe der Krankenversicherungs-(KV-) und Pflegeversicherungs-(PV-)Beiträge für die Zeit vom 01.05.2008 bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 15.11.2010

Der 1963 geborene Antragsteller war bis 11. Mai 2009 als Bezieher von Arbeitslosengeld bei der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.10.2010

Höhe der für die Zeit vom 01.01.2005 bis 15.11.2006 zu zahlenden Beiträge zur freiwilligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 24.06.2010

Zuständiger Sozialversicherungsträger für die Erhebung von Beiträgen zur Pflegeversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Reutlingen Urteil 24.06.2010

Höhe des der Klägerin zu gewährenden Mutterschaftsgeldes

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 24.06.2010

Die Klägerin wendet sich gegen die Feststellung der beklagten Krankenkasse, dass ihre Einkünfte aus einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 30.03.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen einen Beitragsbescheid

Säumniszuschläge

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 12. Senat Urteil 17.03.2010 LS zitiert von 23

Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Beitragspflicht von zur Sicherung einer Darlehensforderung … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 24.02.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten die hälftige Erstattung der Kosten des isolierten Vorverfahrens

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 18.02.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Wiedereinsetzung bei fehlerhafter Adressierung eines Telefax

Bemessung des Krankengeldes bei freiwillig Versicherten · Nichtberücksichtigung von Einnahmen aus Vermietung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 27.01.2010 LS zitiert von 20

Krankenversicherung – freiwillige Versicherung

Kapitalzahlung aus einem Rentenversicherungsvertrag gehört … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 12.11.2009 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

erstmalige endgültige Beitragsfestsetzung aufgrund Vorlage … · einkommensgerechte Beitragsfestsetzung auch rückwirkend

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 10.11.2009

Höhe der freiwilligen Krankenversicherung (KV) und sozialen Pflegeversicherung (PV) vom 01.03. bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.10.2009 zitiert von 1

Der Kläger begehrt höheres Krankengeld (Krg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 18.09.2009

Die Antragstellerin begehrt vorläufigen Rechtsschutz wegen Beitragsbescheiden, mit denen die Antragsgegnerin …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.09.2009

Ob die Beklagte zu Recht den Beitragszuschuss aus der Rente von dem Kläger angefordert hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2009

Streitig ist die Höhe der Beiträge zur Krankenversicherung für die Zeit vom 01.01. bis 31.12. 2006

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.04.2009 LS

(Krankenversicherung – kein Fortbestehen der Mitgliedschaft arbeitsloser Erziehender

keine durch richterliche Rechtsfortbildung aufzufüllende … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2009

Höhe der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung (KV), insbesondere über die Berücksichtigung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Urteil 11.03.2009 LS

Rücknahme rechtswidriger Beitragsbescheide

fehlende Anhörung · Heilung von Verfahrens- und Formfehlern · Nachholung der erforderlichen Anhörung eines Beteiligten · Ermessensausübung

Sozialrecht Aufgehoben

ArbG Mönchengladbach Urteil 18.02.2009 zitiert von 1

Streit um Krankenversicherungszuschuss nach Aufhebungsvertrag

Aufhebungsvertrag · Krankenversicherungszuschuss · Bruttobetrag · Vertragsauslegung · Steuerliche Verbeitragung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.12.2008

Die Klägerin (d. Kl.) begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren vor dem Sozialgericht (SG)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.11.2008

Die Klägerin (d. Kl.) begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren vor dem Sozialgericht Detmold

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.10.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Beitrags zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 24.09.2008 zitiert von 1

Der 1944 geborene Kläger, früher DO-Angestellter beim AOK-Bundesverband, ist freiwilliges Mitglied der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.09.2008

Höhe der vom Kläger zu zahlenden Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.08.2008 zitiert von 1

Höhe der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge bei selbstständiger Tätigkeit mit Existenzgründungszuschuss

Beitragsberechnung · Selbstständigkeit · Existenzgründungszuschuss · Vorbehalt der Nachzahlung · Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 26.06.2008

Rechtmäßigkeit des beitragserhöhenden Bescheides der Beklagten unter Miteinbeziehung von Ehegatteneinkommen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Karlsruhe Urteil 03.06.2008

Die Beteiligten streiten um das Bestehen einer Familienversicherung der Beigeladenen bei der Beklagten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Braunschweig Urteil 29.04.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Krankengeld

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.04.2008

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Beiträge des Klägers für seine freiwillige Mitgliedschaft bei der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 19.03.2008

Der Kläger wendet sich gegen die Höhe der Festsetzung seiner Beiträge zur freiwilligen Kranken- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 27.02.2008

Beitragshöhe zur Kranken- und Pflegeversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 6. Kammer Urteil 29.01.2008 LS

Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · betriebliche Altersversorgung · Versorgungsbezüge · Beitragspflicht

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 30.10.2007

Höhe des Krankengeldes

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 26.09.2007 zitiert von 1

Umstritten ist die Höhe des dem Kläger zustehenden Krankengeldes im Zeitraum vom 7.9.2005 bis zum 28.2.2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 19.09.2007 zitiert von 3

Höhe der Krankenversicherungsbeiträge der Klägerin für die Zeit vom 1. Januar 2000 bis zum 30. September 2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 23.08.2007

Streitig ist die Beitragseinstufung für die Zeit ab dem 01.01.2003 nach dem Einkommenssteuerbescheid für 2003

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 09.08.2007

Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen eine Beitragsnachforderung der Antragsgegnerin zur …

Sozialrecht Abgeändert