Urteile zu § 240 SGB V – Seite 9

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

590 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 240 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

590 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwillige Mitgliedschaft

Selbständiger · Beitragsbemessung · Sanierungsgewinn · beitragspflichtige Einnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 81. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

rückwirkende Beitragsfestsetzung · Neueinführung einer Auffang-Versicherungspflicht für früher … · verspätete Anzeige einer Pflichtversicherung · Verschuldensmaßstab

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Überbrückungsgeld für Haftentlassene nach § 51 StVollzG · Einkommen bei Auszahlung nach Beantragung von … · einmalige Einnahme

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 21
Elterngeld – Bemessung

selbstständige Tätigkeit vor und nach der Geburt des Kindes · Berechnung des nach der Geburt erzielten Einkommens · Nichtberücksichtigung freiwilliger Beiträge zur … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 12
Krankenversicherung der Landwirte

Beitragsbemessung · Berücksichtigung nur von Einkommen aus der … · keine Berechtigung Landwirtschaftlicher Krankenkassen zur … · Revisibilität der Satzung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Familienversicherung

Wahrnehmen von auf Kapitalbeteiligungen beruhenden … · Beschäftigung von Arbeitnehmern

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Bemessung bei hauptberuflich selbstständig Erwerbstätigen … · Berücksichtigung des Arbeitseinkommens aus dem … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bemessung bei hauptberuflich selbstständig Erwerbstätigen … · Berücksichtigung des Arbeitseinkommens aus dem … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Einkünfte aus Kapitalvermögen · kein Einfluss der tatsächlichen Verwendung zugeflossener …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Vorversicherungszeit · Berücksichtigung · Familienversicherung mit Ruhen des Leistungsanspruchs wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Wahltarif

Selbstbehalt · keine Geltung für Familienmitglieder · Gleichbehandlung von freiwilligen Mitgliedern und … · Beitragsrückerstattung in Höhe des Selbstbehalts

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung bei Bezug von Rente neben Arbeitseinkommen · Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 22
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Satzungsregelung · Berücksichtigung von Ehegatten-Einkommen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

zusätzlicher Beitragssatz nach § 241a SGB 5 · keine Absenkung für Mitglieder mit ermäßigtem Beitragssatz

Sozialrecht Abgeändert