Urteile zu § 240 SGB V – Seite 5

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

590 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 240 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

590 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 1

analoge Anwendung des Zwischenverfahrens der … · keine Rechtswegbeschwerde an das Bundessozialgericht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 8

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · Berücksichtigung von Einkommen des Ehegatten oder … · beitragsmindernde Berücksichtigung der Unterhaltspflicht …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS

vorläufige Einstellung der Vollziehung bestandskräftiger … · Beseitigung offensichtlich rechtswidriger Bescheide · Verrechnung und Ermächtigung keine Vollstreckungsmaßnahmen · einstweilige Anordnung gegenüber dem ermächtigten (anderen) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 16

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · Promotionsstudent · Beitragspflicht einer im Rahmen eines Promotionsstipendiums …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

freiwilliges Mitglied · Beitragsbemessung · Beitragspflicht einer Abfindungszahlung eines nachehelichen … · einmalige beitragspflichtige Einnahme

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS

wiederholter Verlegungsantrag wegen beruflicher … · Vorabentscheidung oder gerichtlicher Hinweis nicht … · Krankenversicherung · Beitragserstattungsanspruch aus freiwilliger Mitgliedschaft

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Gewinnausschüttung aus Aktienvermögen · steuerfreie Dividende · Ertragsgutschrift nach § 27 KStG · Beitragspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Nachweis über erzieltes Arbeitseinkommen bzw Änderung des … · Hinweis- und Beratungspflicht des Sozialversicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 15

Beitragsbemessung · Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer … · Beitragspflicht dieser Sofortrente

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 30

Beitragspflicht einer auf einer Einmalleistung beruhenden … · Beitragsbemessung aus monatlichem Zahlbetrag · Verfassungsmäßigkeit · wesentliche Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 1

Regelaltersrenten- und Versorgungsbezug · Überschreiten der Beitragsbemessungsgrenze · Beitragserstattung nach § 231 Abs 2 SGB 5 · Rangfolge der Einnahmearten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss

Beitragsbemessung · Berücksichtigung der Kapitalleistung aus einer vom … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Lübeck 14. Kammer Urteil LS

nebenberuflich selbstständige Tätigkeit · Beitragsbemessung · keine Anwendung der Beitragsverfahrensgrundsätze … · rückwirkende Aufhebung eines Verwaltungsakts ab dem …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Beamtin · keine Beitragsreduzierung entsprechend dem Beihilfeanspruch · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS

Beitragsbemessung freiwillig Versicherter · keine Berücksichtigung des Landesblindengeldes in … · Nichtigkeit des § 4 Nr 4 SzBeitrVfGrs

Sozialrecht Aufgehoben