Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 27 SGB V – Seite 2
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.750 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 27 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.750 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pembrolizumab · fehlende Arzneimittelzulassung für das vorliegende … · Sarkom der Bauchdecke · regelmäßig tödlich verlaufende Erkrankung
Sozialrecht Aufgehoben
kein Anspruch auf Wegovy
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Streit über Gewährung einer Abdominoplastik sowie einer … · lediglich geringfügige Funktionsbeeinträchtigung · kein schwerwiegendes Krankheitsbild · keine Entstellung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit mangels Darlegung einer Grundrechtsverletzung · Regelungen der EBM-Ä (einheitlicher Bewertungsmaßstab für …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Anspruch auf Präimplantationsdiagnostik nach …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Kostenerstattungsanspruch einer … · Leistungspflicht der Krankenkasse aufgrund nicht … · Zeitpunkt des Beginns der Weiterleitungsfrist · Abgrenzung des Umfangs der Leistungspflicht zwischen der …
Sozialrecht Aufgehoben
Bestandskraft
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Erforderlichkeit von Blutzuckerkontrollen, Insulingaben und … · Anspruch auf Schulassistenz von der Krankenkasse · Rechtsmissbräuchlichkeit der Weiterleitung des Antrags an … · Abgrenzung zwischen kurativer Krankenbehandlung und …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
stationäre Behandlung im nordzypriotischen Landesteil … · kein anderer Mitgliedstaat in der Europäischen Union iSv § … · auch kein Kostenerstattungsanspruch nach europarechtlichen … · teleologische Reduktion von § 13 Abs 5 SGB 5
Sozialrecht
Erfordernis des vollen Nutzennachweises · Wirksamkeit nicht hinreichend belegt · Potential iSv § 137c Abs 3 SGB 5 · Nichtvorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung ohne …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
außervertragliche ambulante Psychotherapie · Systemversagen · Mitwirkung des Versicherten bei der Suche nach einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
intermittierender Einsatz einer BIPAP-Therapie · keine Gewöhnung an Maskenbeatmung · Zeiten zwischen den apparativen Einsatzzeiten der … · keine Bewertung als Beatmungsstunden
Sozialrecht Aufgehoben
Begrenzung einer Satzungsmehrleistung auf "die ersten drei … · Zählung bei Wechsel der Krankenkasse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
teilstationäre oder ambulante Behandlung · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Wegovy
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nichteinhaltung von Qualitätsvorgaben der MHI-RL · kein Wegfall des Vergütungsanspruchs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sicherung des Krankenbehandlungserfolgs · sensomotorische Einlage · fehlende positive Empfehlung des Gemeinsamen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nichteinhaltung von Qualitätsanforderungen der KiOnRL · Verstoß gegen das Qualitätsgebot · Vergütungsausschluss trotz fehlender Festlegung der Folgen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
operative Beseitigung einer Hautschürze nach einer … · keine Leistungspflicht der Krankenkasse
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tiefe Hirnstimulation bei schwerer Depression · neue Behandlungsmethode · Verfügbarkeit einer Standardtherapie · fehlendes Potenzial nach § 137c Abs 3 SGB 5
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Funktionsnachfolge des Eingliederungshilfeträgers · vor dem 1.1.2020 erlassener Eingliederungshilfebescheid · Erledigung auf sonstige Weise · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus · Leistungen der psychosozialen Betreuung · Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Leistungen für Bildung und Teilhabe
Sozialrecht Aufgehoben
vollstationäre Krankenhausbehandlung · Teil der Behandlung außerhalb des Krankenhauses · multimodaler und multiprofessioneller Therapieansatz · Belastungserprobung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen