Urteile zu § 29 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

83 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 29 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

83 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – kieferorthopädische Behandlung

Kostenzusage als Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Wegfall der prognostizierten Notwendigkeit eines … · keine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · keine Aufhebung der Kostenzusage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · täglich entstehende Fahrkosten zu einer Methadonbehandlung · Unabweisbarkeit · Bedarfsdeckung durch die gesetzliche Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10
Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

Unmöglichkeit einer Rückkehr ins Inland · Schwere der Pflegebedürftigkeit · medizinische Gründe · Unbeachtlichkeit einer (subjektiven) Unzumutbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Kostenerstattung für kieferorthopädische Behandlung

Kausalzusammenhang zwischen der ablehnenden Entscheidung … · Unbeachtlichkeit einer noch nicht abgeschlossenen Behandlung · keine erweiternde Auslegung der Regelungen zum … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers

unterbliebene fristgerechte Zuständigkeitsklärung · Übernahme von Zahnbehandlungskosten als …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 54
Arbeitslosengeld II bzw Sozialgeld

Zusatzkosten für kieferorthopädische Versorgung · Mehrbedarf bei unabweisbarem laufenden besonderen Bedarf · Beschränkung der medizinisch notwendigen Versorgung durch …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen