gröbliche Pflichtverletzung · Nichtbeachtung gesetzlicher und untergesetzlicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 291 SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
98 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 291 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
98 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Honorarkürzung bei Pflichtverletzung · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
aufschiebende Wirkung · Honorarkürzung · Telematikinfrastruktur · Sozialrecht · Widerspruch
Sozialrecht
Krankenversicherung · elektronische Gesundheitskarte (eGK · Ruhen der Leistungsansprüche · Fehlen der technischen Voraussetzungen zur Kenntlichmachung …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Einzelleistungsvergütung zusätzlich zur …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Fälligkeit · Vollständigkeit der Datenübermittlung nach § 301 SGB 5 · Anforderungen an die medizinische Begründung · Ingangsetzung der Prüffrist nach § 275 Abs 1c SGB 5
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Erfordernis einer vertragsärztlichen Verordnung · Unterschied zu Erfordernis der Übermittlung von ärztlicher … · Annahme des Nichtbestehens einer Notfallaufnahme als … · gerichtliche Prüfung anhand vorgelegter …
Sozialrecht
sachlich-rechnerische Berichtigung durch KV gegenüber … · Unerheblichkeit eines Verstoßes gegen die …
Sozialrecht Aufgehoben
kein Verstoß gegen Datenschutzrecht und …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · Nutzung von Systemen mit geheimen Quellcodes
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anspruch auf Krankenhilfeleistungen gemäß § 48 SGB 12 · anderweitiger Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungskatalog des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs … · neu aufgenommene komplexe humangenetische Leistungen · Zulässigkeit des Erfordernisses einer vorherigen …
Sozialrecht
Vereinbarkeit mit Europa- und Verfassungsrecht · Gewährleistung einer angemessenen Datensicherheit · Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht · Überwachung durch die Aufsichtsbehörden
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Voraussetzungen der Krankenversicherungspflicht eines … · Student
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verweigerung der Ausstellung bei Einreichung ungeeigneter … · Güterabwägung · legitimes Interesse der Krankenkasse an einer …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Lichtbild auf der elektronischen Gesundheitskarte · Vereinbarkeit mit Art 4 GG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Frist für höchstzulässige Aufbewahrung der Abrechnungsdaten · Nichtberücksichtigung der Dauer eines Rechtsstreits über … · Besetzung des Gerichts · Statthaftigkeit der echten Leistungsklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
QPRL) des Gemeinsamen Bundesausschusses …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
allgemeines Persönlichkeit sowie Diskriminierungsverbot … · Frist für Neuregelung bis 31.12.2018
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen