Urteile zu § 2 SGB V – Seite 19

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.711 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.711 Entscheidungen

LSG NRW Beschluss

Einstweilige Anordnung · Sozialhilfe · Medizinal-Cannabis · SGB V · Anordnungsanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 9

Voraussetzungen zur Festlegung neuer Qualitätsstandards · Streichung von Produkten (hier: wassergefüllte Produkte zur … · Orientierung ausschließlich an der objektiven Rechtslage · kein Vertrauensschutz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Hamburg 8. Kammer Urteil LS

Versorgung mit festbetragsübersteigenden Hörgeräten · Freiburger Sprachtest mit eigenanteilsfreien Geräten

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Erweiterung einer Zulassung zur Erbringung von Ergotherapie … · Anforderungen an die Praxisausstattung · Vereinbarkeit mit Art 12 Abs 1 GG · keine Bindung der Gerichte an die Empfehlungen des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 5

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 auf … · Medizinal-Cannabisblüten zur Behandlung von Morbus Crohn

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 17. Kammer Urteil LS

Bioness H 200 Wireless Hand-Rehabilitationssystem · Bestandteil einer neuen Untersuchungs- oder … · Leistungspflicht nur bei positiver Bewertung durch den …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

neue Behandlungsmethode · kein Anspruch auf IMF®-Therapie mit dem Myofeedbackgerät …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 13

Genehmigungsverfahren · Vorlagefrist für vertragsärztliche Verordnungen · Vergütungsanspruch ab Eingang bis zur Entscheidung der … · lückenlose Verordnungskette

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

stationäre Krankenhausbehandlung · palliative Therapie bei unheilbarer Krebserkrankung · kein Anspruch auf Durchführung in nicht zugelassener … · Verfassungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen