Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 2 SGB V – Seite 6
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.711 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.711 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Rahmenvorgaben nach § 106b Abs 2 SGB 5 · Schiedsspruch des Bundesschiedsamtes nach § 89 Abs 2 SGB 5 · unzulässige Verordnung · Anwendbarkeit der Differenzkostenberechnung nach § 106b Abs …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
keine Anwendung von § 38 Abs 1 S 3 SGB 5 auf Fälle einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgung mit einer patientenindividuell angefertigten … · Wirtschaftlichkeitsgebot
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Vorliegen eines anfechtbaren Verwaltungsakts für die … · jährliche MRT-Untersuchung der weiblichen Brust · Leistungsumfang gem Anl I Nr 9 MVVRL · Rezidivrisiko eines invasiv-lobulären Mammakarzinoms
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
epidurale gepulste Radiofrequenztherapie · Qualitätsgebot
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
SGB 5 · Genehmigungsfiktion im Bereich der gesetzlichen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Klage abgewiesen
genauer Zeitpunkt der Bekanntgabe des Ablehnungsbescheides … · guter Glaube bei Selbstbeschaffung · Nichtbestehen eines Leistungsanspruches (hier: Kopforthese) … · Zurechnung der Kenntnis bzw grob fahrlässigen Unkenntnis …
Sozialrecht Aufgehoben
medizinisch erforderliche Organtransplantation · falsche Angaben zur Dringlichkeit im vorgesehenen Verfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verlegung eines Patienten in ein anderes Krankenhaus · Vorliegen eines sachlichen Grundes
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
keine Kostenerstattung für Anschaffung, Ausbildung und … · keine unaufschiebbare Leistung iSv § 18 Abs 6 SGB 9 · fehlende Kausalität zwischen Leistungsablehnung und … · hier: endgültige Festlegung auf Erwerb und Selbstausbildung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitigkeiten über Abrechnung nach der … · Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Anspruch einer Schwangeren auf Versorgung mit einem nicht … · Schutz des ungeborenen Kindes vor einer Infektion · überwiegende Wahrscheinlichkeit der Geburt eines gesunden … · keine notstandsähnliche Situation
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitigkeiten über Abrechnung nach der … · Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitigkeiten über Abrechnung nach der … · Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
ambulante Kataraktoperation unter Einsatz eines … · fehlende Empfehlung des G-BA im zweiten Quartal 2017 · kein Systemversagen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht
Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Implantation von Coils bei chronisch-obstruktiver … · Potentialleistung · Feststellung der Verfügbarkeit einer Standardmethode · fehlende Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
kein Anspruch auf Off-Label-Use von Xeljanz bei Necrobiosis … · fehlende Datenlage für begründete Erfolgsaussicht · mangels Nichterforschbarkeit keine geringeren Anforderungen … · auch keine wertungsmäßig vergleichbare Erkrankung iSv § 2 …
Sozialrecht Aufgehoben
Prostatakarzinom · hochintensiv-fokussierter Ultraschall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesetzliche Krankenversicherung · Zahnärztliche Leistungen · Leistungsumfang SGB V · Kostenerstattung · Professionelle Zahnreinigung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
vertragsärztliches Systemversagen · nach oben abweichende Gebührenhöhe (§ 2 GOÄ 1982 · Verpflichtung zur Übernahme der Mehrkosten durch die …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen