Urteile zu § 2 SGB V – Seite 7

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.711 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.711 Entscheidungen

SG Ulm 10. Kammer Urteil LS

Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Mitteilung · Geltendmachung der konkreten Höhe · Heranziehung der geprüften Krankenhausrechnung in Fällen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 39

Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 · Antrag auf Genehmigung · Mitteilung des Inhalts der geplanten Verordnung · Vorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 2

Zulässigkeit des Arbeitgebermodells zumindest bei … · Verpflichtung der Krankenkasse zur Tragung erforderlicher …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Tod des Versicherten · keine laufende Geldleistung iSd § 56 Abs 1 S 1 SGB 1 · Übergang des Anspruchs auf den Erben gemäß § 1922 Abs 1 BGB · teleologische Reduktion des § 59 S 2 SGB 1

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS

Aufgabenerledigung durch Dritte · Verpflichtungsanordnung zur außerordentlichen Kündigung … · Auftragsverbot nach § 197b S 2 SGB 5 · Missachtung von Datenschutzbestimmungen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Betriebshilfe · Heranziehung der Rechtsprechung zu § 48 SGB 5 zur Auslegung … · Anspruchsdauer der Betriebshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Durchführung einer Transkatheter-Aortenklappen-Implantation … · Verstoß gegen Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot · kein Vergütungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer Gerichtsbescheid LS

Hörgerät · Nichteinhaltung eines Vertrages zur aufzahlungsfreien … · Unzumutbarkeit des Aufsuchens weiterer Akustiker für den … · Pflicht der Krankenkasse zur Versorgung ohne Aufzahlung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 17

Liposuktion · partielle Einschränkung des Qualitätsgebots bei … · Voraussetzungen eines Anspruchs außerhalb eines auf einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Tumordiagnostik mittels einer Liquid Biopsy bei einem … · kein Anspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

CBD-Öl mit einem THC-Anteil von <0,2 % · keine Leistungspflicht der GKV

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

Vergütung von Krankentransportleistungen bei stationären … · Verlegung von Patienten an andere Betriebsstätte des … · Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs 2 S 1 Nr 1 iVm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 7

dauerhaft besonders hoher Bedarf an medizinischer … · Vergütungsanspruch einer stationären Pflegeeinrichtung dem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4

Kryokonservierung · kein Sachleistungsanspruch für die Zeit vor den … · kein Kostenerstattungsanspruch aufgrund Systemversagens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS

multidisziplinäre algesiologische Diagnostik · strukturelle und inhaltliche Voraussetzungen für die …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 72

zielgerichtete irreversible Schädigung eines gesunden … · Erforderlichkeit einer ex ante bestehenden Überlegenheit … · Absehen von Prüfverfahren durch den Medizinischen Dienst … · auf Einwände des Krankenhauses beschränkte …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen