§ 30 SGB V – Rechtsprechung (93 Entscheidungen) – Seite 2

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.09.2004 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenerstattung einer zahnärztlichen Behandlung in Spanien streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.08.2004

Der Antragsteller begehrt die vollständige Auszahlung des ihm für 2003 und für das erste Quartal 2004 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.08.2004

Der Antragsteller begehrt die vollständige Auszahlung des ihm für 2003 und für das erste Quartal 2004 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.05.2004 zitiert von 1

Die am 00.00.1948 geborene Klägerin war bei der Beklagten zunächst im Rahmen der freiwilligen Versicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.02.2004

Zwischen den Beteiligten war die Höhe des Anteils streitig, den der Kläger bei der Eingliederung von …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 04.02.2004

Streitig ist die Kostenübernahme für einen sogenannten Lagerungsrollstuhl

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 08.01.2004

Die Beklagte weigert sich, dem in Frankreich lebenden Kläger eine Krankenversichertenkarte (§§ 15, 291 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.09.2003

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Kosten für die Auswechselung von Implantatteilen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 03.09.2003

Streitig ist die Erstattung der Kosten für in Spanien durchgeführte Krankengymnastik und die Gewährung von …

Sozialrecht

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 12.08.2003 LS

Sozialhilfe: Viagra als Heilmittel

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 26.06.2003

Die Klägerin begehrt die Entscheidung der Beklagten über die Festsetzung eines Schadenersatzanspruchs gegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.06.2003

Die Klägerin begehrt die Entscheidung der Beklagten über die Festsetzung eines Schadenersatzanspruchs gegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.06.2003

Zwischen den Beteiligten ist nunmehr streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin die Kosten für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 19.06.2003

Der Kläger begehrt einen höheren Zuschuss für die Versorgung mit Implantaten

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.05.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob der Beklagte dem Kläger für Zahnersatz eine Zuzahlung in Höhe von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.12.2002

Streitig ist die Kostenerstattung für Zahnimplantate und implantatgetragenen Zahnersatz (Suprakonstruktion)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2002

Die Klägerin behauptet, die hier streitigen Kosten ihrer zahnärztlicher Behandlung seien dadurch notwendig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2002

Die Klägerin behauptet, die hier streitigen Kosten ihrer zahnärztlicher Behandlung seien dadurch notwendig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2002

Die Klägerin behauptet, die hier streitigen Kosten ihrer zahnärztlicher Behandlung seien dadurch notwendig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.10.2002

Ob der Klägerin ein Anspruch auf Versorgung mit Implantaten nebst Suprakonstruktion bzw. auf Erstattung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.10.2002

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf volle Übernahme der Kosten für Zahnersatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen 28. Kammer Urteil 24.04.2002

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Kostenerstattung für eine Zahnersatzversorgung der Klägerin

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2002 LS

Eine gesetzliche Krankenkasse hat die Kosten einer stationären Mutter-Kind-Kur (Müttergenesungskur) in vollem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.01.2002

Kosten für das Auswechseln von Zahnimplantatteilen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.12.2001 zitiert von 1

Kosten für das Auswechseln von Zahnimplantat teilen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.07.2001

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagten verpflichtet sind, dem in Spanien ansässigen Kläger Pflegegeld zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 11.07.2001 LS zitiert von 2

§ 16 Abs. 2 Satz 2 SGB I gilt - unbeschadet der Einfügung des § 5 Abs. 2 in das BSHG - auch im Recht der …

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 27.06.2001

Das Landgericht hat der Klage im zuerkannten Umfang mit zutreffender Begründung zu Recht stattgegeben

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.04.2001

Die zulässige Berufung ist in der Sache teilweise gerechtfertigt

Zivilrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.01.2001 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die vollständige Befreiung von Zuzahlungen zu Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.06.2000

Die Antragstellerin begehrt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, eine …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.06.2000

Die Antragstellerin begehrt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen 6. Kammer Urteil 06.12.1999

Mit der Klage vom 10. März 1999 gegen den Bescheid der Be¬klagten vom 13. Oktober 1998 in der Gestalt des …

Sozialrecht

OLG Hamm Urteil 16.08.1999 zitiert von 3

Der Kläger macht gegen den Beklagten wegen einer zahnärztlichen Behandlung einen Vergütungsanspruch geltend

Zivilrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 30.11.1998 LS zitiert von 1

Krankenhilfe für die medizinisch notwendige Versorgung mit Zahnersatz kommt auch insoweit in Betracht, als …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 29.07.1998

Die Beteiligten streiten darum, ob die aufschiebende Wirkung der gegen die Aufsichtsordnung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 29.01.1998

Krankenversicherung – Kostenübernahme für Goldinlay

Wirtschaftlichkeit

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.01.1998

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Behandlungskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 26.02.1997

Die Berufungen der Parteien sind jeweils zulässig, wobei es sich bei der Berufung des Klägers wegen ihres …

Zivilrecht

LSG NRW Urteil 06.11.1996

Umfang der Ermächtigung eines psychiatrischen Krankenhauses nach § 118 Abs. 1 Satz 1 SGB V, konkret darüber …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.03.1996

Kostenbeitrag – Prüfungseinrichtung

Wirtschaftlichkeitsprüfung · Vertragskündigung · Gesamtvertrag · Ersatzkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.01.1996 LS

Welche Zahnersatzleistungen nach § 30 SGB V erstattungsfähig sind, richtet sich nach den Bestimmungen, die im …

Sozialrecht

LSG Hessen 14. Senat Urteil 23.03.1995 LS

Krankenversicherung – Kostenerstattung

Zahnersatz · Mitgliedschaft · Erstattungsanspruch · Sozialhilfeträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen