Urteile zu § 33 SGB V – Seite 11

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.181 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.181 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 52
Krankenversicherung – Hilfsmittel

keine Leistungspflicht für Fingerendgliedprothese · Begriff der Behinderung und Krankheit · Nichtberücksichtigung bei Feststellung des Grades einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Versorgung mit einem Cochlea Implantat nur bei einer … · Ausschöpfung konventioneller Versorgungsmöglichkeiten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Rehabilitation – Krankenversicherung

Eingliederungshilfe · Versorgung mit zahnimplantologischen Leistungen · extremer Würgereiz ist eine willentlich nicht … · Behandlungsziel kann ausschließlich die Wiederherstellung …

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Rollstuhlfahrrad zum Zweck der Integration eines … · Erfordernis der selbständigen Handhabung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Festbetrag für Hörhilfen · keine Klagebefugnis bei Eintritt des Leistungsfalles … · keine Berufung auf individuellen Versorgungsbedarf oder … · gerichtlicher Prüfungsmaßstab

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen Beschaffungswegs … · kein Verstoß gegen Verfassungsrecht

Sozialrecht
BGH IV. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 11
Tarifbedingungen zur Krankheitskostenversicherung

Auslegung der Klausel über die Erstattungsfähigkeit von …

Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung · Ausgleich einer Behinderung · Versorgung mit einem Sportrollstuhl zur Teilnahme am … · Sozialhilfe

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 33
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Anspruch eines Mannes auf Perücke bei vollständigem … · regelmäßiger Anspruch von Frauen bei Kahlköpfigkeit · kein Verstoß gegen das Verbot geschlechtsspezifischer … · keine leistungsrechtliche Gleichbehandlung von Versicherten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einrichtung eines Hausnotrufs mit … · keine Begrenzung auf Umfang der Leistungen der sozialen … · Versorgung mit Zahnersatz und Sehhilfe · Hilfe bei Krankheit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Versorgung mit einer Silikonfingerepithese · kein Behinderungsausgleich · keine ausgleichsbedürftige Entstellung · keine Genehmigungsfiktion im Rahmen der Kostenerstattung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss LS
Strafvollzug in Baden-Württemberg

Besitz einer elektrischer Zigarette durch einen …

Strafrecht