Urteile zu § 33 SGB V – Seite 5

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.181 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.181 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Antrag auf Eintragung eines Hilfsmittels nicht durch ein … · gewillkürte Prozessstandschaft · Erforderlichkeit einer schriftlichen Ermächtigung bereits … · fehlende Hilfsmitteleigenschaft des Produkts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Voraussetzungen der Versorgung eines hörgeschädigten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Leistung zur Teilhabe

Träger der Eingliederungshilfe als zweitangegangener … · Therapiedreirad als Leistung der medizinischen … · Vorbeugung einer drohenden Behinderung · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 25
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · Anrechnung zunächst auf den inkludierten Lebensunterhalt … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Anspruch auf bestmögliche Angleichung an das Hörvermögen … · Kostenerstattung über den Festbetrag hinaus · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts des unbedingten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Anspruch auf Versorgung mit einem elektromotorunterstützten … · Krankenbehandlung · Behinderungsausgleich · fehlende Notwendigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

mittelbarer Behinderungsausgleich · Leistungen zur medizinischen Rehabilitation · Wirtschaftlichkeitsgebot · Übermaßverbot

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Notwendigkeit zur Beseitigung einer bereits eingetretenen … · abhängig von den spezifischen Anforderungen des … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kostenerstattung · Versorgung mit Liegedreirad mit Elektroantrieb · fehlende Zweckbestimmung für die speziellen Bedürfnisse … · Liegedreirad mit Elektroantrieb als allgemeiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Bestehen einer Leistungspflicht für ein Wetterschutzverdeck …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Behinderungsausgleich · Anspruch eines 17-jährigen Schülers auf Versorgung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · objektivierbarer Gebrauchsvorteil des begehrten Hörsystems … · Fehlen validierter Testverfahren · objektive Feststellungslast des Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss LS
Strafvollzug in Baden-Württemberg

Erstattung der Kosten einer medizinisch notwendigen Sehhilfe

Strafrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 29
Krankenversicherung – Kostenerstattung

leistungsrechtliche Genehmigungsfiktion · kein eigenständig durchsetzbarer Sachleistungsanspruch · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 75
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Spezialtherapiedreirad · Vorbeugung einer drohenden Behinderung bei bestehender … · Verhütung einer Verschlimmerung der Behinderung oder … · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen